Bundestag beschließt Artikelgesetz „Zeitenwende“
Berlin, 31. Januar 2025, 08:00 Uhr – Der Deutsche Bundestag hat am Dienstag das Artikelgesetz „Zeitenwende“ mit großer Mehrheit beschlossen. Das Gesetz soll die Verfassung grundlegend reformieren, um Deutschland angesichts der sich wandelnden globalen Herausforderungen besser aufzustellen.
Inhalt des Artikelgesetzes
Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ umfasst eine Reihe von Änderungen der Verfassung, die in drei Hauptbereiche fallen:
Außen- und Sicherheitspolitik:
- Stärkung der Rolle des Bundestages in außen- und sicherheitspolitischen Angelegenheiten
- Einführung eines Sicherheitsrates, der die Bundesregierung in Krisenzeiten berät
- Ausbau der militärischen Fähigkeiten Deutschlands
Wirtschaft und Energie:
- Verankerung des Prinzips der sozialen Marktwirtschaft in der Verfassung
- Förderung nachhaltiger Energiequellen und Klimaschutz
- Stärkung der Rolle des Staates in der wirtschaftlichen Steuerung
Demokratie und Grundrechte:
- Einführung einer verpflichtenden Wahlbeteiligung
- Erhöhung der Transparenz und Rechenschaftspflicht von Politikern
- Ausbau der Rechte von Minderheiten und der bürgerlichen Freiheiten
Ziele des Gesetzes
Ziel des Artikelgesetzes ist es, Deutschland krisenfester, souveräner und demokratischer aufzustellen. Die Verfassung soll an die neuen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden, darunter:
- Globale Konflikte und Terrorismus
- Klimawandel und Energiekrise
- Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
- Gesellschaftliche Polarisierung und Populismus
Debatte im Bundestag
Die Debatte im Bundestag über das Artikelgesetz war intensiv und kontrovers. Die Befürworter des Gesetzes argumentierten, dass es notwendig sei, die Verfassung an die sich wandelnden Realitäten anzupassen und Deutschland auf die Zukunft vorzubereiten. Die Gegner warnten vor einer Schwächung der Demokratie und einer Einschränkung der Grundrechte.
Das Gesetz wurde schließlich mit einer breiten Mehrheit von 513 zu 131 Stimmen beschlossen. Die einzigen Fraktionen, die gegen das Gesetz stimmten, waren die AfD und Die Linke.
Reaktionen auf das Gesetz
Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ hat sowohl Lob als auch Kritik hervorgerufen. Politikexperten begrüßen die Stärkung von Demokratie und Grundrechten, äußern jedoch Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf die außen- und sicherheitspolitische Entscheidungsfindung.
Bürgerrechtsorganisationen warnen davor, dass das Gesetz zu einer Übermacht des Staates führen könnte. Wirtschaftsverbände hingegen begrüßen die Stärkung der sozialen Marktwirtschaft und die Förderung nachhaltiger Energiequellen.
Ausblick
Das Artikelgesetz „Zeitenwende“ ist ein Meilenstein in der deutschen Verfassungsgeschichte. Es soll die Grundlage für eine starke, souveräne und demokratische Zukunft Deutschlands im 21. Jahrhundert legen. Die Umsetzung und die langfristigen Auswirkungen des Gesetzes werden in den kommenden Jahren genau beobachtet werden.
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