Bilanz der Verkehrspolitik der Bundesregierung
Berlin (hib/STO) – Die Bundesregierung hat eine Bilanz ihrer Verkehrspolitik gezogen. Demnach wurden in den vergangenen vier Jahren erhebliche Fortschritte bei der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur, der Förderung des Klimaschutzes und der Verbesserung der Verkehrssicherheit erzielt.
Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur
Ein Schwerpunkt der Verkehrspolitik der Bundesregierung lag auf der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. So wurden in den vergangenen vier Jahren rund 100 Milliarden Euro in den Ausbau von Bundesfernstraßen, Schienenwegen und Wasserstraßen investiert. Dadurch konnte die Infrastruktur deutlich verbessert und die Kapazitäten erhöht werden.
Als Beispiel für die erfolgreichen Infrastrukturprojekte nannte die Bundesregierung den Ausbau der A7 zwischen Hamburg und Hannover, die Fertigstellung der Hochmoselbrücke und die Inbetriebnahme des Brenner-Basistunnels.
Förderung des Klimaschutzes
Die Bundesregierung hat auch erhebliche Maßnahmen zur Förderung des Klimaschutzes im Verkehrsbereich ergriffen. So wurde die Förderung von Elektrofahrzeugen deutlich ausgeweitet. Durch die Einführung einer CO2-Abgabe auf Kraftstoffe sollen Anreize für die Nutzung klimafreundlicher Verkehrsmittel geschaffen werden.
Zudem investiert die Bundesregierung in die Forschung und Entwicklung neuer Technologien, wie beispielsweise synthetischer Kraftstoffe und Wasserstoffantriebe. Auch die Digitalisierung des Verkehrs wird als wichtiger Hebel für die Reduzierung von Emissionen angesehen.
Verbesserung der Verkehrssicherheit
Ein weiteres Ziel der Verkehrspolitik der Bundesregierung war die Verbesserung der Verkehrssicherheit. So wurden die Bußgelder für Geschwindigkeitsüberschreitungen und andere Verkehrsverstöße deutlich erhöht. Zudem wurde das automatisierte Fahren gefördert, das einen erheblichen Beitrag zur Reduzierung von Unfällen leisten soll.
Als Ergebnis dieser Maßnahmen ist die Zahl der Verkehrstoten in den vergangenen vier Jahren deutlich zurückgegangen. So gab es im Jahr 2022 rund 10 % weniger Verkehrstote als im Jahr 2018.
Ausblick
Die Bundesregierung kündigte an, ihre erfolgreiche Verkehrspolitik in den kommenden Jahren fortsetzen zu wollen. Dabei sollen die Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Verkehrssicherheit weiterhin im Fokus stehen.
Im Jahr 2023 plant die Bundesregierung Investitionen in Höhe von rund 34 Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur. Zudem sollen die Maßnahmen zur Förderung des Klimaschutzes und der Verkehrssicherheit weiter ausgebaut werden.
Bilanz der Verkehrspolitik der Bundesregierung
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