Tagesordnungen der Ausschüsse,Finanzen: 113. Sitzung am Mittwoch, den 29. Januar 2025, 9:00 Uhr, PLH E 400, nicht öffentlich – 2. Ergänzungsmitteilung


Finanzausschuss tagt erneut nicht öffentlich

Berlin, 27. Januar 2025 – Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages kommt am Mittwoch, den 29. Januar 2025, zu seiner 113. Sitzung zusammen. Die Sitzung findet ab 9:00 Uhr im Plenarsaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses statt und ist nicht öffentlich.

Auf der Tagesordnung steht eine zweite Ergänzungsmitteilung zu den Finanzen. Laut der Ausschussvorsitzenden, Cansel Kiziltepe (SPD), wird es dabei um aktuelle Entwicklungen im Finanzwesen gehen. Nähere Informationen zu den konkreten Themen der Sitzung wurden nicht veröffentlicht.

Die nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses findet im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages statt. Der Ausschuss ist für die Prüfung des Bundeshaushaltsplans und die Kontrolle der Bundesregierung in Finanzangelegenheiten zuständig.

Die Entscheidung, die Sitzung nicht öffentlich abzuhalten, basiert auf § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundestages. Demnach können Sitzungen von Ausschüssen aus Gründen des Wohls des Bundes oder eines Landes der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden.

Die Öffentlichkeit wird über das Ergebnis der Sitzung durch eine Pressemitteilung informiert. Diese wird voraussichtlich am Nachmittag des 29. Januar 2025 veröffentlicht.


Finanzen: 113. Sitzung am Mittwoch, den 29. Januar 2025, 9:00 Uhr, PLH E 400, nicht öffentlich – 2. Ergänzungsmitteilung

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