BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Bas im Gespräch mit der Präsidentin des Bundesrates
Datum: 2025-01-24 Uhrzeit: 10:38 Ort: Berlin, Bundesrat
Berlin – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird am Freitag, 24. Januar 2025, gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesrates, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), zu einem Pressegespräch über die Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Bundesrat informieren.
Mit Blick auf die laufenden Gesetzgebungsverfahren im Deutschen Bundestag sowie die bevorstehenden Beratungen im Bundesrat wollen sich die beiden Parlamentspräsidentinnen dabei auch zu aktuellen politischen Themen äußern.
Termin:
- Freitag, 24. Januar 2025, 10:38 Uhr
- Bundesrat, Leipziger Platz 1-3, 10117 Berlin
Hinweis für die Medien:
Für die Teilnahme am Pressegespräch ist eine Akkreditierung erforderlich. Interessierte Journalisten werden gebeten, sich bis spätestens Donnerstag, 23. Januar 2025, 18:00 Uhr, per E-Mail an presse@bundesrat.de zu akkreditieren.
Bitte geben Sie bei der Akkreditierung Ihren Namen, Ihre Funktion, das Medium, für das Sie tätig sind, sowie Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse an.
Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat repräsentieren gemeinsam die legislative Gewalt in Deutschland. Beide Parlamente spielen eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung und der politischen Willensbildung.
Die Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Bundesrat ist durch das Grundgesetz geregelt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden Bundesgesetze zunächst im Bundestag beraten und verabschiedet. Anschließend müssen sie vom Bundesrat gebilligt werden, um in Kraft treten zu können.
In bestimmten Fällen hat der Bundesrat ein Vetorecht gegen vom Bundestag verabschiedete Gesetze. Dieses Vetorecht kann jedoch durch die Zustimmung des Bundestages mit Zweidrittelmehrheit überstimmt werden.
BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Bas im Gespräch mit der Präsidentin des Bundesrates
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