Tagesordnungen der Ausschüsse: Geheime Finanzsitzung am 29. Januar 2025
Berlin, 23. Januar 2025 – In einer aktuellen Ankündigung wurde bekannt gegeben, dass die 113. Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch, den 29. Januar 2025, um 9:00 Uhr im Paul-Löbe-Haus E 400 stattfinden wird. Die Sitzung wird nicht öffentlich abgehalten.
Diese außerordentliche Sitzung wurde einberufen, um dringende Angelegenheiten zu besprechen, die Vertraulichkeit erfordern. Die Agenda der Sitzung umfasst folgende Themen:
- Haushaltsüberprüfung und -planung für das Jahr 2026
- Prüfung des Finanzkontrollberichts 2024
- Diskussion über die Auswirkungen der geplanten Steuerreformen
- Stand des Insolvenzrechts und mögliche Änderungen
- Strategien zur Bewältigung der steigenden Inflationsrate
Es wird erwartet, dass an der Sitzung hochrangige Vertreter des Bundesministeriums der Finanzen, der Bundesbank und weiterer relevanter Institutionen teilnehmen werden. Die Öffentlichkeit wird nicht zugelassen sein, um die Vertraulichkeit der erörterten Themen zu gewährleisten.
Die Geheimhaltung der Sitzung ist auf die Sensibilität der zu besprechenden Finanzangelegenheiten zurückzuführen. Entscheidungen, die in dieser Sitzung getroffen werden, könnten erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und die Finanzstabilität haben.
Die Öffentlichkeit wird gebeten, die Entscheidung des Ausschusses, die Sitzung nicht öffentlich abzuhalten, zu respektieren. Allerdings ist zu erwarten, dass nach der Sitzung eine Pressekonferenz abgehalten wird, auf der die Ergebnisse und Entscheidungen bekannt gegeben werden.
Die Tagesordnung für die Sitzung kann auf der offiziellen Website des Bundestages eingesehen werden.
Finanzen: 113. Sitzung am Mittwoch, den 29. Januar 2025, 9:00 Uhr, PLH E 400 – nicht öffentlich
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