Innovationsförderung in strukturschwachen Regionen
(hib) Berlin. Der Bundestag debattierte am Mittwoch, 20. Januar 2025, über einen Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Förderung von Innovationen in strukturschwachen Regionen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um die wirtschaftliche Entwicklung dieser Regionen zu unterstützen.
In dem Antrag wird betont, dass Innovationen entscheidend für die wirtschaftliche Entwicklung und den sozialen Fortschritt seien. Allerdings bestünden in strukturschwachen Regionen oft erhebliche Barrieren für Innovationen, etwa aufgrund eines fehlenden Zugangs zu Kapital, qualifizierten Arbeitskräften und Infrastruktur.
Die Bundesregierung solle daher folgende Maßnahmen ergreifen:
- Entwicklung eines umfassenden Konzepts zur Innovationsförderung in strukturschwachen Regionen
- Bereitstellung finanzieller Mittel für Forschung und Entwicklung, Start-ups und Gründerzentren
- Verbesserung der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten
- Ausbau der digitalen Infrastruktur
- Unterstützung von Kooperationen zwischen Unternehmen, Wissenschaft und Forschungseinrichtungen
Die Koalitionsfraktionen argumentieren, dass diese Maßnahmen dazu beitragen würden, die Attraktivität strukturschwacher Regionen für Unternehmen und Fachkräfte zu erhöhen und so deren wirtschaftliche Entwicklung zu fördern.
Der Antrag wurde von den Fraktionen der CDU/CSU und der AfD abgelehnt. Die CDU/CSU kritisierte, dass der Antrag lediglich eine Aneinanderreihung von Einzelmaßnahmen ohne klare strategische Ausrichtung sei. Die AfD argumentierte, dass Innovationsförderung in strukturschwachen Regionen nicht die Aufgabe des Bundes sei, sondern von den Ländern übernommen werden solle.
Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen.
Innovationsförderung in strukturschwachen Regionen
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