Schutz der Bundestagswahl: Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Austausch mit Onlineplattformen
Berlin, 22. Januar 2025
Um einen sicheren und störungsfreien Ablauf der Bundestagswahl 2025 zu gewährleisten, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser heute einen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern führender Onlineplattformen geführt. Zu den Teilnehmern gehörten unter anderem Facebook, Twitter, Instagram und TikTok.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformationen, Hassrede und ausländischer Wahleinmischung. Faeser betonte die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit zwischen den Plattformen und den staatlichen Behörden, um mögliche Bedrohungen frühzeitig zu erkennen und abzuwehren.
Die Onlineplattformen sicherten der Ministerin zu, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um die Integrität der Wahl zu schützen. Sie kündigten an, ihre Maßnahmen gegen Desinformationen zu verstärken, Hassrede zu bekämpfen und die Transparenz über politische Werbung zu erhöhen.
„Die Bundestagswahl ist eine der wichtigsten Wahlen für unsere Demokratie“, sagte Faeser. „Wir müssen alles tun, um sie vor Manipulationen und ausländischer Einmischung zu schützen. Die Zusammenarbeit mit den Onlineplattformen ist dabei von entscheidender Bedeutung.“
Die Plattformen erklärten sich bereit, verstärkt mit den Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten, um verdächtige Aktivitäten zu melden und bei der Strafverfolgung zu unterstützen. Sie verpflichteten sich außerdem dazu, ihre Nutzungsbedingungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu verschärfen, um die Verbreitung von Desinformationen und Hassrede zu verhindern.
Faeser begrüßte die Zusagen der Plattformen und betonte, dass die Verantwortung für den Schutz der Wahl nicht nur bei den Behörden liege, sondern auch bei den Plattformen und den Nutzern selbst.
„Jeder Einzelne kann dazu beitragen, die Demokratie zu schützen, indem er sich kritisch mit Informationen auseinandersetzt, Hassrede nicht duldet und verantwortungsvoll mit sozialen Medien umgeht“, sagte Faeser.
Das Gespräch fand im Anschluss an eine Reihe von Untersuchungen zu ausländischer Wahleinmischung und der Verbreitung von Desinformationen während der letzten Bundestagswahl statt. Die Bundesregierung hat seitdem eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Wahl 2025 zu schützen, darunter die Einrichtung einer neuen Bundestagskommission zur Sicherung der Wahl und die Verschärfung des Wahlrechts.
Die Zusammenarbeit mit den Onlineplattformen ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Bemühungen, um einen fairen und sicheren Wahlablauf zu gewährleisten.
Schutz der Bundestagswahl: Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Austausch mit Onlineplattformen
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Pressemitteilungen einen neuen Artikel am 2025-01-22 15:30 mit dem Titel „Schutz der Bundestagswahl: Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Austausch mit Onlineplattformen“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
79