Scholz verteidigt Laufzeitverlängerung
Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die geplante Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke verteidigt. „Die Lage ist ernst“, sagte Scholz am Dienstag nach einem Treffen mit dem tschechischen Regierungschef Petr Fiala in Berlin. Es sei notwendig, „alle Möglichkeiten der Stromerzeugung auszuschöpfen“, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
Die Bundesregierung hatte am Montag beschlossen, die Laufzeit der Atomkraftwerke Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland bis Mitte April 2023 zu verlängern. Diese Entscheidung stieß auf Kritik von Umweltverbänden und Teilen der Opposition.
Scholz räumte ein, dass es „unterschiedliche Meinungen“ zur Laufzeitverlängerung gebe. Er betonte jedoch, dass die Entscheidung „wohlüberlegt“ getroffen worden sei. „Wir haben alle Vor- und Nachteile abgewogen“, sagte Scholz.
Die Laufzeitverlängerung sei „eine befristete Maßnahme“, um die Versorgungssicherheit im kommenden Winter zu gewährleisten, sagte Scholz. Er bekräftigte, dass die Bundesregierung am Ausstieg aus der Kernenergie festhalte. „Die Laufzeitverlängerung ändert nichts an unserem Ziel, bis 2030 aus der Kernenergie auszusteigen“, sagte Scholz.
Auch der tschechische Regierungschef Fiala begrüßte die Entscheidung der Bundesregierung. „Wir unterstützen die Laufzeitverlängerung“, sagte Fiala. Tschechien ist auf den Stromimport aus Deutschland angewiesen.
Die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke muss noch vom Bundestag beschlossen werden. Die Abstimmung darüber soll am Donnerstag stattfinden.
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