Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck als Zeugen geladen
Berlin, 16. Januar 2025, 09:30 Uhr – Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sind vom Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Gas-Krise geladen worden. Sie sollen am 23. Februar 2025 vor dem Gremium aussagen.
Der Untersuchungsausschuss untersucht die Ursachen und das Management der Gas-Krise im Winter 2022/23. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Bundesregierung frühzeitig genug auf die drohende Krise reagiert hat und ob sie die richtigen Maßnahmen ergriffen hat.
Scholz und Habeck waren im fraglichen Zeitraum für die Energiepolitik der Bundesregierung verantwortlich. Insbesondere Habeck stand in der Kritik, da er sich für einen Ausstieg aus den fossilen Energieträgern eingesetzt hatte. Ihm wurde vorgeworfen, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas unterschätzt zu haben.
Die Ladung von Scholz und Habeck ist ein Zeichen dafür, dass der Untersuchungsausschuss seine Arbeit ernst nimmt und die Ursachen der Gas-Krise gründlich untersuchen will. Es ist davon auszugehen, dass die Aussagen der beiden Politiker mit Spannung erwartet werden.
Der Untersuchungsausschuss wurde im März 2023 eingesetzt. Er besteht aus 15 Mitgliedern des Bundestages und wird von der CDU-Abgeordneten Gitta Connemann geleitet. Der Ausschuss hat weitreichende Befugnisse, unter anderem kann er Zeugen laden und Dokumente einfordern.
Die Gas-Krise im Winter 2022/23 hatte schwerwiegende Folgen für die deutsche Wirtschaft und die Verbraucher. Die Preise für Gas und Strom stiegen stark an, und es kam zu Versorgungsengpässen. Die Bundesregierung musste umfangreiche Maßnahmen ergreifen, um die Krise zu bewältigen, unter anderem wurde die Gasumlage eingeführt und der Kohleausstieg verschoben.
Die Aussagen von Scholz und Habeck werden voraussichtlich Aufschluss darüber geben, wie die Bundesregierung die Gas-Krise erlebt hat und welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um sie zu bewältigen.
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