Union stellt Anfrage zur Bilanz des Bundesarbeitsministers
Berlin, 14. Januar 2025 (hib). Die Unionsfraktion hat eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu Arbeit, Qualifizierung und Fachkräftebedarf gestellt. Darin erkundigt sie sich nach der Bilanz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach fast drei Jahren im Amt. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Beschäftigten und die Arbeitslosenquote seit Heils Amtsantritt entwickelt hat, wie viele neue Ausbildungsplätze geschaffen wurden und welche Maßnahmen zur Fachkräftesicherung ergriffen wurden.
Zudem interessieren sich die Abgeordneten für die Pläne der Bundesregierung zur Stärkung von Berufsausbildung und dualem Studium sowie für die Umsetzung der Mindestlohnerhöhung auf zwölf Euro. Auch die Reform der Arbeitslosenversicherung und die Entwicklung bei den Sozialversicherungsbeiträgen sind Gegenstand der Anfrage.
Die Unionsfraktion sieht in der Bilanz Heils „Licht und Schatten“. Zwar seien die Arbeitsmarktzahlen insgesamt positiv, allerdings gebe es auch „Herausforderungen wie den Fachkräftemangel und die hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen“. Die Anfrage soll nun weitere Informationen liefern, auf deren Grundlage die Fraktion ihre Bewertung der Arbeitsmarktpolitik der Regierung vornehmen will.
Die Bundesregierung hat nun vier Wochen Zeit, die Kleine Anfrage zu beantworten. Die Antwort wird dann im Bundestag debattiert und kann zu weiteren politischen Initiativen führen.
Union stellt Anfrage zur Bilanz des Bundesarbeitsministers
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2025-01-14 09:12 mit dem Titel „Union stellt Anfrage zur Bilanz des Bundesarbeitsministers“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
65