Ausschüsse des Bundestages beschließen geheime Sitzung zu Ernährung und Landwirtschaft
Berlin, 13. Januar 2025 – Die Ausschüsse für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages haben beschlossen, in einer nicht öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch, dem 15. Januar 2025, über wichtige Themen der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik zu beraten.
Die Sitzung soll um 9:30 Uhr beginnen und voraussichtlich bis zum Nachmittag dauern. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
- Aktuelle Lage und Herausforderungen in der deutschen Landwirtschaft
- Auswirkungen des Klimawandels auf die Ernährungssicherheit
- Ernährungskompetenz und Verbraucheraufklärung
- Nationale Ernährungsstrategie und ihre Umsetzung
Für die nicht öffentliche Sitzung wurden weder Presse noch Öffentlichkeit zugelassen. Dies ist ungewöhnlich für Ausschusssitzungen, die in der Regel den Medien und interessierten Bürgern zugänglich sind.
Die Entscheidung, die Sitzung geheim zu halten, wurde von den Ausschussmitgliedern mit dringlichen Angelegenheiten begründet, die vertraulich behandelt werden müssten. Welche konkreten Inhalte diese Angelegenheiten sind, wurde jedoch nicht bekannt gegeben.
Einige Beobachter vermuten, dass es in der Sitzung um sensible Themen wie die Zukunft der GAP-Mittel oder um die Novellierung des Pflanzenschutzgesetzes gehen könnte. Andere halten es für möglich, dass die Ausschüsse über Krisenpläne für den Fall von Nahrungsmittelengpässen beraten.
Die Geheimhaltung der Sitzung hat Kritik aus der Opposition und von Verbraucherschützern hervorgerufen. Sie befürchten, dass die Ausschüsse wichtige Entscheidungen hinter verschlossenen Türen treffen und die Öffentlichkeit nicht ausreichend einbinden könnten.
Die Ausschussvorsitzenden haben jedoch betont, dass die Geheimhaltung nur für einen Teil der Sitzung gelte und dass alle wesentlichen Ergebnisse und Beschlüsse anschließend veröffentlicht würden.
Ernährung, Landwirtschaft: 75. Sitzung am Mittwoch, dem 15. Januar 2025, 9:30 Uhr – nicht öffentlich
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