Vernehmung von Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck
Berlin, 13.01.2025 – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) werden am 24. Januar 2025 vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Rolle der Bundesregierung in der Gasmangellage des Winters 2022/23 aussagen.
Der Ausschuss setzt sich aus Vertretern aller Bundestagsfraktionen zusammen und hat den Auftrag, die Ursachen und das Ausmaß der Gasmangellage zu untersuchen. Ziel ist es, Schlussfolgerungen für künftige Krisenprävention und -bewältigung zu ziehen.
Die Vernehmung von Bundeskanzler Scholz und Minister Habeck ist ein zentraler Punkt der Untersuchung. Als Regierungschef und Minister mit Zuständigkeit für die Energiepolitik stehen sie im Fokus der Aufklärungsarbeit des Ausschusses.
Erwartet wird, dass die Abgeordneten den Regierungsvertretern Fragen zu folgenden Themenkreisen stellen werden:
- Die Vorbereitung der Bundesregierung auf die potenzielle Gasmangellage
- Die Entscheidungen zur Reduzierung der Gaslieferungen aus Russland
- Die Maßnahmen zur Sicherung der Gasversorgung im Winter 2022/23
- Die Folgen der Gasmangellage für Wirtschaft und Gesellschaft
- Die Lehren, die aus der Gasmangellage für die zukünftige Energiepolitik gezogen werden können
Die Vernehmung von Bundeskanzler Scholz und Minister Habeck findet im Plenarsaal des Deutschen Bundestages statt und ist öffentlich zugänglich. Die Sitzung wird voraussichtlich mehrere Stunden dauern.
Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2025-01-13 13:22 mit dem Titel „Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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