Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck
Am 13. Januar 2025 wurden Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal vernommen. Die Vernehmung fand im Bundesministerium der Finanzen statt und dauerte mehrere Stunden.
Hintergrund
Der Cum-Ex-Skandal bezieht sich auf eine komplexe Steuerbetrugsmethode, bei der sich Banken und Händler Aktiengeschäfte zu Lasten des Staates gegenseitig erstatteten Steuern. Der Schaden für den deutschen Fiskus wird auf mehrere Milliarden Euro geschätzt.
Vernehmung von Kanzler Scholz
Kanzler Scholz wurde zu seiner Rolle als Erster Bürgermeister von Hamburg befragt, wo der Cum-Ex-Skandal seinen Ursprung hatte. Ihm wird vorgeworfen, dass er während seiner Amtszeit von den Steuerbetrügereien wusste und nicht dagegen vorgegangen sei.
Scholz bestritt alle Vorwürfe und erklärte, dass er erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt von den Cum-Ex-Geschäften erfahren habe. Er habe immer im Interesse des Staates gehandelt und nichts zu verbergen.
Vernehmung von Minister Habeck
Bundeswirtschaftsminister Habeck wurde zu seiner Rolle als Finanzminister von Schleswig-Holstein befragt. Auch ihm wird vorgeworfen, dass er von den Cum-Ex-Geschäften wusste und nicht dagegen vorgegangen sei.
Habeck wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass er erst nach seinem Ausscheiden aus dem Amt von den Cum-Ex-Geschäften erfahren habe. Er habe immer im Interesse des Staates gehandelt und nichts zu verbergen.
Fazit
Die Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck im Cum-Ex-Skandal war ein bedeutender Schritt in den Ermittlungen. Die Staatsanwaltschaft will klären, ob die beiden Politiker die Steuerbetrügereien billigend in Kauf nahmen oder gar daran beteiligt waren. Die Ermittlungen dauern an.
Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2025-01-13 13:22 mit dem Titel „Vernehmung von Kanzler Scholz und Minister Habeck“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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