Meldung: „Unser öffentlicher Dienst ist das Rückgrat unseres demokratischen Staates.“
Berlin, 06.01.2025 – Bundeskanzler Olaf Scholz hat am heutigen Freitag in seiner Regierungserklärung die Bedeutung des öffentlichen Dienstes für die deutsche Demokratie hervorgehoben. „Unser öffentlicher Dienst ist das Rückgrat unseres demokratischen Staates“, sagte Scholz in seiner Rede vor dem Bundestag. „Er steht für die Werte, die unser Land zusammenhalten: Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität.“
Der Bundeskanzler würdigte die Leistungen der Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst, die täglich dafür sorgten, dass die Bürgerinnen und Bürger gut versorgt seien. „Sie sind es, die unsere öffentlichen Einrichtungen am Laufen halten, die Schulen, Krankenhäuser und Polizei“, sagte Scholz. „Sie sind es, die unsere Gesellschaft zusammenhalten.“
Scholz kündigte an, dass die Bundesregierung in den kommenden Jahren verstärkt in den öffentlichen Dienst investieren werde. „Wir wollen die Attraktivität des öffentlichen Dienstes weiter steigern und dafür sorgen, dass er auch in Zukunft über die notwendigen Ressourcen verfügt“, sagte der Bundeskanzler.
Konkret nannte Scholz mehrere Maßnahmen, die die Bundesregierung zur Stärkung des öffentlichen Dienstes plane. So sei geplant, die Gehälter der Beschäftigten im öffentlichen Dienst überdurchschnittlich anzuheben. Außerdem solle die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert und die Möglichkeiten zur Weiterbildung verbessert werden.
Der Bundeskanzler betonte auch die Bedeutung des öffentlichen Dienstes für die Demokratie. „Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Hüter unserer Verfassung und unserer Grundrechte“, sagte Scholz. „Sie stehen für Recht und Ordnung und sorgen dafür, dass unser Staat funktioniert.“
Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers stieß bei den Oppositionsfraktionen auf gemischte Reaktionen. Während die SPD und die Grünen die Aussagen von Scholz begrüßten, kritisierten CDU und FDP, dass die Bundesregierung nicht genug tue, um den öffentlichen Dienst zu stärken.
Allerdings betonte Scholz, dass die Stärkung des öffentlichen Dienstes eine gemeinsame Aufgabe aller demokratischen Kräfte in Deutschland sei. „Wir müssen uns gemeinsam dafür einsetzen, dass unser öffentlicher Dienst auch in Zukunft stark und leistungsfähig bleibt“, sagte der Bundeskanzler.
Die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz zeigt, dass die Bedeutung des öffentlichen Dienstes für die deutsche Demokratie auch im Jahr 2025 hoch eingeschätzt wird. Die Regierung hat angekündigt, in den kommenden Jahren verstärkt in den öffentlichen Dienst zu investieren und seine Attraktivität zu steigern. Allerdings bleibt abzuwarten, ob die angekündigten Maßnahmen tatsächlich dazu beitragen werden, den öffentlichen Dienst zu stärken und seine Leistungsfähigkeit zu erhalten.
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