AfD thematisiert aktuelle Lage auf den Bundeswasserstraßen
Berlin, 03.01.2025 – Die AfD-Fraktion im Bundestag hat die aktuelle Lage auf den Bundeswasserstraßen thematisiert und fordert sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und der Sicherheit.
In einer Pressemitteilung erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Thomas Seitz, dass die Bundesregierung ihrer Verantwortung für die Wasserstraßen nicht gerecht werde. „Die Schleusen und Brücken sind überlastet, die Fahrwasser verschlammen und die Unfallzahlen steigen“, so Seitz.
Die AfD kritisiert insbesondere den Rückgang der öffentlichen Investitionen in die Wasserstraßen. „Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren die Mittel für die Wasserstraßen stetig gekürzt, was zu einem Investitionsstau geführt hat“, sagte Seitz. „Das muss umgehend korrigiert werden.“
Die AfD fordert unter anderem:
- Mehr Mittel für den Unterhalt und die Sanierung der Wasserstraßen
- Investitionen in moderne Schleusen und Brücken
- Ausbau der Fahrwasser auf eine Mindesttiefe von 4 Metern
- Verstärkte Kontrollen und Strafen für Verstöße gegen die Verkehrsvorschriften
„Die Bundeswasserstraßen sind eine wichtige Lebensader für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand“, betonte Seitz. „Die Bundesregierung muss endlich handeln, um sie zukunftsfähig zu machen.“
Die AfD kündigte an, das Thema in den kommenden Monaten weiter zu verfolgen und sich für eine Verbesserung der Lage auf den Bundeswasserstraßen einzusetzen.
AfD thematisiert aktuelle Lage auf den Bundeswasserstraßen
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