Einbürgerung eines türkischen Journalisten
Bonn/Berlin
Wie die Europäische Kommission für Einbürgerung (KEK) heute in Bonn mitteilte, wurde dem türkischen Journalisten Can Dündar die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen. Dündar war Chefredakteur der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet und wurde 2016 wegen „Geheimnisverrats“ und „Terrorunterstützung“ zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach seiner Flucht nach Deutschland erhielt er politisches Asyl.
Die Einbürgerung Dündars stieß auf gemischte Reaktionen. Die türkische Regierung kritisierte die Entscheidung scharf und warf Deutschland vor, „Terroristen zu unterstützen“. Das türkische Außenministerium erklärte, dass es „rechtliche Schritte“ gegen die Einbürgerung einleiten werde.
In Deutschland wurde die Entscheidung von Politikern und Menschenrechtsaktivisten begrüßt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte, dass Dündar „ein mutiger Journalist und ein Verfechter der Pressefreiheit“ sei. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bezeichnete die Einbürgerung als „wichtiges Signal für die Unterstützung verfolgter Journalisten“.
Dündar selbst äußerte sich erfreut über die Entscheidung. Er sagte, dass er sich in Deutschland „sicher und willkommen“ fühle. Er betonte jedoch, dass er weiterhin für die Pressefreiheit in der Türkei kämpfen werde.
Hintergrund
Can Dündar war von 2015 bis 2016 Chefredakteur der Cumhuriyet. Im Mai 2016 veröffentlichte die Zeitung Videos und Dokumente, die zeigten, wie der türkische Geheimdienst Waffen an syrische Rebellen lieferte. Daraufhin wurde Dündar festgenommen und wegen „Geheimnisverrats“ und „Terrorunterstützung“ angeklagt.
Im Februar 2017 wurde Dündar in Abwesenheit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Er floh daraufhin nach Deutschland und erhielt dort politisches Asyl. Die Türkei forderte mehrfach seine Auslieferung, die jedoch von Deutschland abgelehnt wurde.
Begründung für die Einbürgerung
Die KEK begründete die Einbürgerung Dündars mit seinen „besonderen Verdiensten um die Bundesrepublik Deutschland“. Sie verwies auf seinen Einsatz für die Pressefreiheit und sein Engagement gegen Terrorismus und Extremismus. Die KEK erklärte außerdem, dass Dündar „gut integriert“ in die deutsche Gesellschaft sei und dass er „die deutschen Werte und Grundsätze“ vertrete.
Reaktionen
Die türkische Regierung verurteilte die Einbürgerung aufs Schärfste. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu nannte die Entscheidung „inakzeptabel“ und warf Deutschland vor, „Terroristen zu unterstützen“.
In Deutschland wurde die Einbürgerung von Politikern und Menschenrechtsaktivisten begrüßt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte, dass Dündar „ein mutiger Journalist und ein Verfechter der Pressefreiheit“ sei. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bezeichnete die Einbürgerung als „wichtiges Signal für die Unterstützung verfolgter Journalisten“.
Dündar selbst äußerte sich erfreut über die Entscheidung. Er sagte, dass er sich in Deutschland „sicher und willkommen“ fühle. Er betonte jedoch, dass er weiterhin für die Pressefreiheit in der Türkei kämpfen werde.
Ausblick
Es ist unklar, welche Folgen die Einbürgerung Dündars für die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei haben wird. Die türkische Regierung hat bereits angekündigt, dass sie „rechtliche Schritte“ gegen die Entscheidung einleiten werde. Auch die Reaktionen in Deutschland auf die Einbürgerung könnten zu weiteren Spannungen zwischen den beiden Ländern führen.
Einbürgerung eines türkischen Journalisten
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