Rolf Mützenich: Mit stabiler Regierung große Herausforderungen bewältigen
- Dezember 2024, 08:49 Uhr
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat angesichts der aktuellen Herausforderungen die Bedeutung einer stabilen Regierung betont. „Wir stehen vor großen Aufgaben, die wir nur gemeinsam bewältigen können“, sagte Mützenich am Freitag in Berlin.
Als zentrale Herausforderung nannte Mützenich die Bewältigung der Energiekrise. „Wir müssen sicherstellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu bezahlbarer Energie haben“, forderte er. Dazu müssten die erneuerbaren Energien weiter ausgebaut und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen reduziert werden.
Auch die Bekämpfung der Inflation sei eine wichtige Aufgabe, so Mützenich. „Wir müssen die Kaufkraft der Menschen schützen und verhindern, dass die Lebenshaltungskosten den Menschen über den Kopf wachsen“, sagte er. Dazu müssten unter anderem die Löhne und Gehälter erhöht und die Sozialleistungen angepasst werden.
Darüber hinaus sei es wichtig, in die Bildung und Infrastruktur zu investieren, betonte Mützenich. „Nur so können wir die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sicherstellen“, sagte er. Auch die Bekämpfung von Armut und Ungleichheit müsse Vorrang haben.
Mützenich unterstrich die Verantwortung der Ampel-Koalition, diese Herausforderungen anzugehen. „Wir haben einen klaren Auftrag von den Wählerinnen und Wählern bekommen, und wir werden diesem Auftrag gerecht werden“, sagte er. Eine stabile Regierung sei die beste Voraussetzung dafür, die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.
„Wir werden uns nicht von Pessimisten und Schwarzmalern beirren lassen“, betonte Mützenich. „Wir sind zuversichtlich, dass wir die Herausforderungen meistern und unser Land stärker aus dieser Krise herausführen können.“
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