Verkehr: 92. Sitzung, 18.12.2023, 9:30 Uhr – 3. Ergänzungsmitteilung
Die 3. Ergänzungsmitteilung zur Tagesordnung der 92. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.12.2023, 9:30 Uhr, wurde veröffentlicht. Die wichtigsten Punkte im Überblick:
Öffentliche Anhörung:
- Gesetzentwurf zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und weiterer Gesetze (BT-Drs. 20/5405)
- Stellungnahmen von Verbänden und Sachverständigen
Beschlussfassungen:
- Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Jan-Niclas Gesenhues, Dorothee Martin (SPD), Anton Hofreiter, Niklas Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Julia Verlinden, Corinna Rüffer (DIE LINKE.) und Dr. Bernd Reuther, Frank Schira (FDP): Mobilitätswende durch ein Mobilitätsgeld in Fahrt bringen (BT-Drs. 20/5385)
- Antrag der Abgeordneten Cem Özdemir, Dr. Franziska Brantner, Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Michael Kruse, Johannes Vogel (FDP) und Dr. Kirsten Tackmann (SPD): #SofortprogrammKlimaschutz: Verkehrssektor klimafreundlich umgestalten (BT-Drs. 20/5363)
Berichterstattungen:
- Bericht der Bundesregierung über den Stand der Umsetzung der Nationalen Straßengüterverkehrsstrategie (BT-Drs. 20/5232)
- Verordnung der Bundesregierung zur Änderung der Verordnung über europäische einheitliche Fristen für Grenzkontrollen sowie anderer Rechtsverordnungen (BT-Drs. 20/5343)
Unterrichtung durch die Bundesregierung:
- Berichte der Bundesregierung über die Entwicklung des Schienenpersonenverkehrs (BT-Drs. 20/5362 und BT-Drs. 20/5365)
- Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frauke Höll, Benjamin Strasser, Bernd Lange, Heike Hänsel, Tobias Pflüger, Nicole Gohlke, Victor Perli, Lorenz Gösta Beutin, Dr. Kirsten Tackmann, Sören Bartol und weiterer Abgeordneter: Ausbau der VDE 8 in Niedersachsen (BT-Drs. 20/5422)
Aktuelle Stunde:
- Die Lage auf dem Luftverkehrsmarkt und die Auswirkungen auf die Luftverkehrswirtschaft (Antrag der Fraktion der SPD)
Die vollständige Tagesordnung mit weiteren Tagesordnungspunkten und Dokumenten finden Sie unter folgendem Link:
Verkehr: 92. Sitzung, 18.12.2023, 9:30 Uhr – 3. Ergänzungsmitteilung
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-12-17 13:15 mit dem Titel „Verkehr: 92. Sitzung, 18.12.2023, 9:30 Uhr – 3. Ergänzungsmitteilung“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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