394 Abgeordnete sprechen Bundeskanzler Scholz nicht das Vertrauen aus
Berlin, 16.12.2024 – In einer historischen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag Bundeskanzler Olaf Scholz mit 394 Nein-Stimmen das Misstrauen ausgesprochen. Damit wurde zum ersten Mal seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland einem Bundeskanzler das Vertrauen entzogen.
Als Grund für das Misstrauensvotum nannten die Abgeordneten eine Vielzahl von Punkten, darunter Scholz‘ vermeintlichen Umgang mit der Energiekrise, die zunehmende Inflation und den als zu langsam empfundenen Fortschritt bei der Umsetzung der Energiewende.
Scholz selbst zeigte sich von der Abstimmung schockiert und warf der Opposition vor, lediglich parteipolitische Interessen zu verfolgen. Er kündigte an, bis auf Weiteres im Amt zu bleiben, um die Regierungsgeschäfte zu sichern.
Es wird erwartet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz nach einer kurzen Rücktrittsrede aus dem Amt entlassen wird. Damit stünde Deutschland vor einer politischen Krise, da unklar ist, wer Scholz nachfolgen wird.
Die CDU/CSU hatte die Abstimmung initiiert und konnte neben der AfD auch die Stimmen der FDP, der Linken und der Grünen gegen Scholz gewinnen. Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen gegen das Misstrauensvotum.
Die Abstimmung sorgte für eine politische Schockwelle in Deutschland und im Ausland. Beobachter sehen darin einen weiteren Beweis für die zunehmende Instabilität des deutschen politischen Systems.
Die weiteren Entwicklungen werden mit Spannung erwartet. Es ist unklar, wie es mit der Regierung weitergehen wird und welche Auswirkungen das Misstrauensvotum auf die politische Landschaft in Deutschland haben wird.
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