Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer
Berlin/Brüssel (hib/HAU) – Deutschland wird seinen Bundeswehreinsatz im Mittelmeer zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen um ein Jahr verlängern. Das beschloss der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit. Die demnach bis zum 31. März 2026 geplante Mission namens „Irini“ soll die Umsetzung des Waffenembargos durch die Vereinten Nationen durchsetzen helfen. Der Einsatz umfasst See-, Luft- und Satellitenüberwachung und hat eine Obergrenze von 300 Soldaten und Soldatinnen.
Deutschland stellt nach aktuellem Stand bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz. Dazu gehören auch ein Aufklärungsschiff und eine Fregatte. Seit Beginn des Einsatzes im April 2020 wurden nach Angaben der Bundesregierung in mehr als 50 Fällen Verstöße gegen das Waffenembargo festgestellt.
Der Bundestag begrüßte in einem Entschließungsantrag die Fortsetzung des Einsatzes. „Die EU-Operation ‚Irini‘ leistet einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region und zur Verhinderung des illegalen Waffenhandels“, heißt es in dem Antrag. Die Mission sei „ein zentraler Baustein der europäischen Sicherheits- und Außenpolitik“.
Der Einsatz ist Teil der umfassenderen EU-Mission „EUNAVFOR Med Irini“. An dieser beteiligen sich 25 EU-Staaten. Ziel der Mission ist es, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbinden und so die Konfliktparteien zu schwächen.
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-12-09 15:22 mit dem Titel „Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Mittelmeer“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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