Haushalt: 2. Ergänzungsmitteilung zur 97. Sitzung am 4. Dezember 2024
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird sich am 4. Dezember 2024 zu seiner 97. Sitzung treffen. Zu dieser Sitzung wurde nun eine 2. Ergänzungsmitteilung veröffentlicht, die folgende Tagesordnungspunkte enthält:
Öffentliche Sitzung
- TOP 1: Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes und anderer besoldungsrechtlicher Vorschriften
- TOP 2: Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes
- TOP 3: Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesreisekostengesetzes
- TOP 4: Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bundesumzugskostengesetzes
Nichtöffentliche Sitzung
- TOP 5: Beratung über den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Haushaltsjahr 2025
- TOP 6: Beratung über den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz für das Haushaltsjahr 2025
- TOP 7: Beratung über den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für das Haushaltsjahr 2025
- TOP 8: Beratung über den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Gesundheit für das Haushaltsjahr 2025
- TOP 9: Beratung über den Haushaltsplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Haushaltsjahr 2025
Die Sitzung des Haushaltsausschusses findet im Paul-Löbe-Haus in Berlin statt. Beginn der Sitzung ist um 08:30 Uhr. Die Öffentlichkeit ist zu den Tagesordnungspunkten der öffentlichen Sitzung zugelassen.
Hintergrund
Der Haushaltsausschuss ist für die Beratung und die Beschlussfassung über den Bundeshaushalt zuständig. Er prüft die Haushaltsentwürfe der Bundesregierung und kann Änderungen vornehmen. Nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts durch den Bundestag überwacht der Haushaltsausschuss die Ausführung des Haushalts.
Die 2. Ergänzungsmitteilung zur 97. Sitzung des Haushaltsausschusses enthält keine neuen Tagesordnungspunkte. Sie dient lediglich dazu, die ursprünglich veröffentlichte Tagesordnung zu aktualisieren und die Beratungsgegenstände zu präzisieren.
Haushalt: 2. Ergänzungsmitteilung zur 97. Sitzung am 4. Dezember 2024
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-12-04 08:43 mit dem Titel „Haushalt: 2. Ergänzungsmitteilung zur 97. Sitzung am 4. Dezember 2024“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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