70. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien
Am 4. Dezember 2024, um 14:00 Uhr, fand die 70. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag statt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen aktuelle Themen der Kultur- und Medienpolitik.
Teilnehmer und Tagesordnung
Den Vorsitz der Sitzung führte die Ausschussvorsitzende Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen). Zu den Teilnehmern zählten neben den Mitgliedern des Ausschusses auch Vertreter des Bundesministeriums für Kultur und Medien, des Deutschen Kulturrats und weiterer Verbände.
Die Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
- Aktuelle Stunde zur Reform des Urheberrechtsgesetzes
- Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
- Bericht des Bundesministers für Kultur und Medien über die Umsetzung der Kulturförderungspolitik
- Anhörung zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Reform des Urheberrechtsgesetzes
Der Ausschuss diskutierte zunächst über die aktuelle Stunde zur Reform des Urheberrechtsgesetzes. Hintergrund ist die geplante Umsetzung einer EU-Richtlinie, die eine Stärkung der Rechte von Urheberinnen und Urhebern vorsieht. Die Ausschussmitglieder stimmten überein, dass die Reform notwendig sei, um die Kreativwirtschaft zu schützen und Urheberinnen und Urheber angemessen zu vergüten. Allerdings wurden auch Bedenken geäußert, dass die geplanten Regelungen zu weit gehen könnten und die freie Meinungsäußerung im Internet einschränken könnten.
Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
Im Anschluss berieten die Ausschussmitglieder den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes. Der Gesetzesentwurf enthält die Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht. Die Ausschussmitglieder einigten sich auf einige Änderungsvorschläge, die in den weiteren Beratungen berücksichtigt werden sollen.
Bericht des Bundesministers für Kultur und Medien
Bundesminister für Kultur und Medien, Christian Lindner (FDP), erstattete dem Ausschuss einen Bericht über die Umsetzung der Kulturförderungspolitik. Lindner hob hervor, dass die Bundesregierung die Kulturförderung weiter verstärkt habe und sich für den Erhalt und die Entwicklung der kulturellen Vielfalt in Deutschland einsetze. Er nannte als Beispiele die Erhöhung der Mittel für die Filmförderung und die Unterstützung von Museen und Theatern.
Anhörung zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Den Abschluss der Sitzung bildete eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Vertreterinnen und Vertreter von Rundfunkanstalten, Medienverbänden und der Wissenschaft stellten ihre Positionen dar. Die Ausschussmitglieder diskutierten über die Herausforderungen, denen sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegenübersieht, wie den Wettbewerb mit kommerziellen Anbietern und die sinkenden Zuschauerzahlen. Es wurde betont, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige Säule der demokratischen Gesellschaft darstelle und seine Unabhängigkeit und Vielfalt gewährleistet bleiben müssten.
Ausblick
Der Ausschuss für Kultur und Medien wird sich weiterhin mit den aktuellen Themen der Kultur- und Medienpolitik befassen. Die nächste Sitzung ist für den 18. Dezember 2024 geplant.
70. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien
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