Tagesordnungen der Ausschüsse: Neuer Punkt für den Ausschuss für Europapolitik und Recht
Der Ausschuss für Europapolitik, Recht und Verbraucherschutz des Bundestages hat am 3. Dezember 2024 einen neuen Tagesordnungspunkt für seine 39. Sitzung festgelegt. Diese findet am Donnerstag, dem 5. Dezember 2024, um 8:00 Uhr statt und wird nicht öffentlich abgehalten.
Titel des neuen Tagesordnungspunkts
„Europapolitik, Recht: 39. Sitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2024, 8.00 Uhr – nicht öffentlich“
Hintergrund
Die nicht öffentliche Sitzung soll dazu dienen, sensible Themen der Europapolitik und des Rechts zu diskutieren, die Vertraulichkeit erfordern. Der Ausschuss wird sich voraussichtlich auf Themen konzentrieren, die die Beziehungen Deutschlands zur Europäischen Union betreffen, sowie auf rechtliche Fragen von nationaler und europäischer Bedeutung.
Weitere Informationen
Die vollständige Tagesordnung der 39. Sitzung des Ausschusses für Europapolitik, Recht und Verbraucherschutz wird noch bekannt gegeben. Es wird erwartet, dass Informationen zur Sitzung rechtzeitig über die Website des Bundestages zugänglich sein werden.
Öffentlichkeitsbeteiligung
Da die Sitzung nicht öffentlich ist, ist eine Beteiligung der Öffentlichkeit nicht vorgesehen. Interessierte Personen können sich jedoch an die Mitglieder des Ausschusses wenden, um ihre Ansichten zu den behandelten Themen mitzuteilen.
Bedeutung für die Europapolitik und das Recht
Die Sitzung des Ausschusses für Europapolitik und Recht ist ein wichtiger Schritt im Gesetzgebungsverfahren des Bundestages. Die Ergebnisse der Beratungen werden in die Arbeit des Ausschusses und in die Plenardebatten des Bundestages einfließen. Die Entscheidungen des Ausschusses haben somit erhebliche Auswirkungen auf die Europapolitik und das Recht in Deutschland.
Europapolitik, Recht: 39. Sitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2024, 8.00 Uhr – nicht öffentlich
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-12-03 15:10 mit dem Titel „Europapolitik, Recht: 39. Sitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2024, 8.00 Uhr – nicht öffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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