AfD fordert Anhörung mit von der Leyen zu EU-Korruptionsskandal
Berlin (hib/STO) – Die AfD-Fraktion im Bundestag verlangt die Anhörung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Korruptionsskandal um das Europaparlament. Wie die Fraktion am Dienstag in Berlin mitteilte, habe sie einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die ehemalige Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili (PASOK), die wegen der Annahme von Bestechungsgeldern aus Katar in Untersuchungshaft sitzt.
Die AfD wirft von der Leyen vor, „nicht alles Notwendige“ unternommen zu haben, um Korruption und Lobbyismus in den EU-Institutionen zu verhindern. Die Kommission müsse „umfassend“ über ihren Kenntnisstand im Zusammenhang mit den Korruptionsvorwürfen berichten, forderte der rechtspopulistische Vizefraktionschef Maximilian Titz.
Von der Leyen hat den Korruptionsskandal wiederholt verurteilt und versprochen, alles zu tun, um die Vorwürfe aufzuklären. Die Kommission werde dabei „keine Gnade kennen“, sagte sie. Die EU-Kommission legte zudem einen Maßnahmenkatalog vor, um Transparenz und Rechenschaftspflicht in den EU-Institutionen zu stärken.
Die Anhörung von von der Leyen wäre ein ungewöhnlicher Schritt. Normalerweise werden Regierungsmitglieder nicht vom Bundestag befragt. Allerdings könnte der Bundestag eine solche Anhörung beschließen, wenn er dies für erforderlich hält.
Die AfD ist die einzige Fraktion im Bundestag, die eine Anhörung von von der Leyen fordert. Die anderen Fraktionen haben sich bislang nicht dazu geäußert.
AfD will Anhörung mit von der Leyen
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-12-03 08:52 mit dem Titel „AfD will Anhörung mit von der Leyen“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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