Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
Berlin, 2. Dezember 2024 – Der 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan hat heute seine erste öffentliche Zeugenvernehmung abgehalten. Als Auskunftsperson war der ehemalige Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, geladen.
Ablauf der Vernehmung
Die Vernehmung begann um 7:45 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages. Zuvor hatte der Ausschussvorsitzende, Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), eine kurze Einführung gegeben. In der anschließenden Befragung stellten die Abgeordneten zu Guttenberg Fragen zu seiner Rolle bei der Entscheidungsfindung über den Abzug der Bundeswehr.
Kernpunkte der Vernehmung
- Zu Guttenberg räumte ein, dass die Lage in Afghanistan im Jahr 2011 zunehmend schwierig geworden sei.
- Er betonte jedoch, dass der Abzug der Bundeswehr notwendig gewesen sei, um weitere Verluste zu vermeiden.
- Der ehemalige Verteidigungsminister wies Kritik zurück, er habe die Risiken des Abzugs unterschätzt.
- Er verwies auf die umfangreichen Vorbereitungen, die unter seiner Leitung getroffen worden seien.
Reaktionen auf die Vernehmung
Die Vernehmung fand großes mediales Interesse. Nach Angaben des Ausschusses verfolgten mehr als 100 Journalisten die Sitzung. Politiker verschiedener Parteien äußerten sich zu den Aussagen zu Guttenbergs.
- Roderich Kiesewetter (CDU/CSU): „Die Vernehmung hat gezeigt, dass die Entscheidung zum Abzug aus Afghanistan nicht leichtfertig getroffen wurde. Wir konnten wichtige Erkenntnisse gewinnen.“
- Wolfgang Hellmich (SPD): „Die Aussagen von Herrn zu Guttenberg haben uns nicht überzeugt. Die Regierung hat die Risiken des Abzugs unterschätzt.“
- Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen): „Die Vernehmung hat die Versäumnisse der Regierung bei der Vorbereitung des Abzugs deutlich gemacht. Wir müssen aus den Fehlern der Vergangenheit lernen.“
Weitere Zeugenvernehmungen
Der Untersuchungsausschuss plant in den kommenden Monaten weitere öffentliche Zeugenvernehmungen. Unter anderem sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle und der ehemalige ISAF-Kommandeur, Generalmajor Markus Kneip, befragt werden. Ziel des Ausschusses ist es, die Hintergründe des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan und mögliche Versäumnisse der Regierung aufzuklären.
Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan“
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Pressemitteilungen einen neuen Artikel am 2024-12-02 07:45 mit dem Titel „Öffentliche Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses „Afghanistan““. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
82