AfD fordert besseren Schutz der Wissenschaft vor Spionage
Berlin (hib/HAU) – Die AfD-Fraktion fordert einen besseren Schutz der Wissenschaft vor Spionage. In einem Antrag (20/5645) an den Bundestag verlangt sie unter anderem, dass der „Spionageparagraph“ im Strafgesetzbuch verschärft wird. Außerdem soll die Bundesregierung „dringend Maßnahmen ergreifen“, um „ausländische Spionage und Informationsbeschaffung im Bereich der Wissenschaft“ zu unterbinden.
Die AfD begründet ihre Forderung damit, dass die Wissenschaft in Deutschland „zunehmend zum Ziel von Spionage geworden“ sei. Als Beispiel nennt sie die „wiederholten Spionagefälle“ an der Universität Bonn, bei denen chinesische Doktoranden beschuldigt wurden, für den chinesischen Geheimdienst tätig zu sein.
Die AfD wirft der Bundesregierung vor, dass sie „das Problem der Spionage an Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht ernst genug“ nehme. Die Regierung müsse „endlich handeln“, um die Wissenschaft vor Spionage zu schützen.
Der Antrag der AfD dürfte im Bundestag kaum Unterstützung finden. Die anderen Fraktionen haben sich in der Vergangenheit gegen eine Verschärfung des Spionageparagrafen ausgesprochen. Sie argumentieren, dass der Paragraf bereits ausreichend sei, um Spionage zu bekämpfen. Außerdem befürchten sie, dass eine Verschärfung des Paragrafen auch die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit anderen Ländern erschweren könnte.
Auch die Bundesregierung hat sich gegen eine Verschärfung des Spionageparagrafen ausgesprochen. Sie hat jedoch zugesagt, dass sie die bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung von Spionage an Hochschulen und Forschungseinrichtungen verstärken wird. So sollen beispielsweise mehr Sicherheitsbeauftragte an Hochschulen eingesetzt werden und es soll ein neues Frühwarnsystem geben, das vor Spionageangriffen warnt.
AfD fordert besseren Schutz der Wissenschaft vor Spionage
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Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-25 12:22 mit dem Titel „AfD fordert besseren Schutz der Wissenschaft vor Spionage“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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