Tagesordnungen der Ausschüsse,Haushalt: Änderungsmitteilung zur 96./97. Sitzung am 13./14. November 2024

Tagesordnungen der Ausschüsse

Neuer Artikel am 13. November 2024 um 16:29 Uhr

Haushalt: Änderungsmitteilung zur 96./97. Sitzung am 13./14. November 2024

Änderungen in der Tagesordnung

Die Tagesordnung der 96./97. Sitzung des Haushaltsausschusses am 13./14. November 2024 wurde wie folgt geändert:

  • Punkt 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

    • Entfällt
  • Punkt 2: Genehmigung des Protokolls der 95. Sitzung am 23./24. Oktober 2024

    • Entfällt
  • Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Die Linke zur Änderung des Haushaltsplans 2025 (Drucksache 19/1234)

    • Neuer Beratungstermin: Mittwoch, 20. November 2024, 14:00 Uhr

Begründung für die Änderungen

Die Änderungen in der Tagesordnung wurden aufgrund von Terminüberschneidungen und der Notwendigkeit zusätzlicher Beratungszeit für Punkt 3 vorgenommen.

Die Änderung zu Punkt 1 ist erforderlich, da die Sitzung bereits begonnen hat und die Beschlussfähigkeit festgestellt wurde. Punkt 2 entfällt, da das Protokoll der 95. Sitzung noch nicht vorliegt.

Die Verschiebung von Punkt 3 auf den 20. November 2024 soll den Ausschussmitgliedern mehr Zeit geben, den Antrag der Fraktion Die Linke gründlich zu prüfen und sich darauf vorzubereiten.

Weitere Informationen

Weitere Informationen zur 96./97. Sitzung des Haushaltsausschusses finden Sie auf der Website des Deutschen Bundestages:


Haushalt: Änderungsmitteilung zur 96./97. Sitzung am 13./14. November 2024

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