Kein Pfandsystem für Lithium-Batterien vorgesehen
Berlin: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) plant derzeit kein Pfandsystem für Lithium-Batterien. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Als Begründung führt das Ministerium an, dass es bereits zahlreiche Recyclingmöglichkeiten für Lithium-Batterien gebe und dass ein Pfandsystem keinen nennenswerten zusätzlichen Beitrag zur Rückgabequote leisten würde. Zudem seien die Kosten für ein Pfandsystem hoch und könnten zu höheren Preisen für Verbraucher führen.
Die FDP hatte in ihrer Anfrage gefordert, ein Pfandsystem für Lithium-Batterien einzuführen, um die Rückgabequote zu erhöhen und so die Umwelt zu schützen. Die Fraktion argumentierte, dass ein Pfandsystem dazu beitragen würde, dass mehr Batterien recycelt werden und weniger davon in der Umwelt landen.
Das BMWK hält dem entgegen, dass bereits jetzt rund 90 % der Lithium-Batterien in Deutschland recycelt werden. Dies sei auf die bestehenden gesetzlichen Regelungen sowie auf die freiwilligen Verpflichtungen der Hersteller zurückzuführen. Die Einführung eines Pfandsystems würde die Rückgabequote nach Einschätzung des Ministeriums nur unwesentlich erhöhen.
Stattdessen setzt das BMWK auf andere Maßnahmen, um das Recycling von Lithium-Batterien zu fördern. So sollen die Hersteller künftig verpflichtet werden, ihre Batterien so zu konstruieren, dass sie leichter recycelt werden können. Zudem plant das Ministerium, die Forschung und Entwicklung im Bereich des Batterierecyclings zu unterstützen.
Auch die Entsorgungsbranche hält ein Pfandsystem für Lithium-Batterien nicht für sinnvoll. Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) argumentiert, dass die bestehenden Entsorgungsmöglichkeiten bereits ausreichend seien und dass ein Pfandsystem nur zu unnötigen Kosten führen würde.
Der BDE fordert stattdessen, die Verbraucher besser über die Möglichkeiten zur Rückgabe von Lithium-Batterien zu informieren. Zudem sollten die Hersteller verpflichtet werden, mehr Sammelstellen für Altbatterien einzurichten.
Kein Pfandsystem für Lithium-Batterien vorgesehen
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