Wahlprüfung: 15. Sitzung des Ausschusses am 12. November 2024
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Termin: Dienstag, 12. November 2024, 9:00 Uhr
Ort: [Ort wird noch bekannt gegeben]
Tagesordnung:
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Genehmigung des Protokolls der 14. Sitzung
- Aktueller Stand der Wahlprüfungsverfahren
- Prüfung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Wahlkreis [Wahlkreisnummer]
- Anhörung von Zeugen und Sachverständigen
- Prüfung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag im Wahlkreis [Wahlkreisnummer]
- Anhörung von Zeugen und Sachverständigen
- Anträge auf Aufhebung der Immunität von Abgeordneten
- [Name des Abgeordneten]
- [Name des Abgeordneten]
- Sonstiges
Hinweise:
- Die Sitzung ist öffentlich und für die Presse zugänglich.
- Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzung als Zuhörer besuchen.
- Bitte beachten Sie, dass es aufgrund begrenzter Platzkapazitäten möglicherweise zu Wartezeiten kommen kann.
Hintergrund:
Der Ausschuss für Wahlprüfung ist ein ständiger Ausschuss des Deutschen Bundestages. Er ist zuständig für die Prüfung von Wahlanfechtungen und die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten.
Die Wahlprüfung kann von jedermann beantragt werden, der die Gültigkeit einer Wahl anzweifelt. Der Ausschuss kann auch von sich aus tätig werden, wenn er Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei einer Wahl erhält.
Im Rahmen der Wahlprüfung werden Zeugen und Sachverständige angehört und Beweise geprüft. Der Ausschuss kann am Ende des Verfahrens einen Bericht vorlegen, in dem er seine Feststellungen und Empfehlungen darlegt.
Die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten ist erforderlich, wenn gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet werden soll. Der Ausschuss prüft, ob die Voraussetzungen für eine Aufhebung der Immunität vorliegen und gibt eine Empfehlung an das Plenum des Bundestages ab.
Wahlprüfung: 15. Sitzung am Dienstag, 12. November 2024, 9.00 Uhr – öffentlich
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-11-11 14:17 mit dem Titel „Wahlprüfung: 15. Sitzung am Dienstag, 12. November 2024, 9.00 Uhr – öffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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