AfD-Fraktion erneuert Anfrage zu Subventionen für DAX-Firmen
Berlin: Die AfD-Fraktion im Bundestag hat eine erneute Anfrage an die Bundesregierung zu Subventionen für Unternehmen des Deutschen Aktienindex (DAX) gestellt. In der Kleinen Anfrage mit der Bundestagsdrucksachennummer 20/5540 vom 11. November 2024 erkundigt sich die Fraktion nach der Höhe der öffentlichen Mittel, die seit 2021 an DAX-Konzerne geflossen sind.
Konkret möchte die AfD wissen, welche DAX-Unternehmen welche Subventionen in welcher Höhe erhalten haben. Außerdem erfragt die Fraktion die konkreten Maßnahmen, für die die Subventionen gewährt wurden.
Hintergrund der Anfrage ist die Forderung der AfD, Subventionen für Großunternehmen abzuschaffen. Die Fraktion argumentiert, dass Unternehmen am Kapitalmarkt ausreichend Mittel für Investitionen erhalten könnten und öffentliche Gelder stattdessen für andere Zwecke, wie Bildung oder Soziales, verwendet werden sollten.
Die Bundesregierung hatte in der Vergangenheit erklärt, dass Subventionen für Unternehmen gerechtfertigt sein könnten, wenn sie bestimmte Ziele des Gemeinwohls fördern, wie zum Beispiel den Klimaschutz oder die Forschung und Entwicklung. Allerdings hatte die Regierung auch eingeräumt, dass es Verbesserungsbedarf bei der Transparenz von Subventionen gibt.
Die AfD-Anfrage dürfte die Debatte über die Rechtfertigung von Subventionen für Großunternehmen erneut anheizen. Es bleibt abzuwarten, wie die Bundesregierung auf die Anfrage antwortet und welche Konsequenzen sie gegebenenfalls zieht.
AfD-Fraktion erneuert Anfrage zu Subventionen für DAX-Firmen
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Kurzmeldungen (hib) einen neuen Artikel am 2024-11-11 14:02 mit dem Titel „AfD-Fraktion erneuert Anfrage zu Subventionen für DAX-Firmen“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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