Arbeit, Soziales: 91. Sitzung am Mittwoch, den 13. November 2024, 9.30 Uhr – 1. Ergänzungsmitteilung – nicht öffentlich
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales wird am Mittwoch, den 13. November 2024, um 9.30 Uhr zu seiner 91. Sitzung im Raum B540 des Deutschen Bundestages zusammenkommen.
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte:
- Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Bedarfsermittlungs- und -verteilungsgesetzes (ASOG)
Der Ausschuss wird sich mit dem Entwurf eines Gesetzes befassen, das das Bedarfsermittlungs- und -verteilungsgesetz (ASOG) ändern soll. Das ASOG regelt die Verteilung von Finanzmitteln für die Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Sozialhilfe. Der Entwurf sieht Änderungen vor, die die Ermittlung und Verteilung der Mittel verbessern sollen.
- Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Reha und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Der Ausschuss wird den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Reha und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen beraten. Der Entwurf soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben verbessern und ihre Chancen auf eine berufliche Rehabilitation erhöhen.
- Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ersten und Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz – LVStG)
Der Ausschuss wird eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ersten und Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz – LVStG) durchführen. Der Entwurf enthält Maßnahmen, die die Leistungen für Arbeitsuchende und Sozialhilfeempfänger verbessern sollen.
- Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Whistleblowern
Der Ausschuss wird eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes von Whistleblowern durchführen. Der Entwurf soll den Schutz von Personen verbessern, die Missstände in Unternehmen oder Behörden melden.
- *Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke: „Soforthilfe für Geringverdienende“
Der Ausschuss wird den Antrag der Fraktion Die Linke beraten, der eine Soforthilfe für Geringverdienende fordert. Der Antrag soll die finanziellen Belastungen von Geringverdienern infolge der gestiegenen Lebenshaltungskosten abmildern.
- *Beratung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“
Der Ausschuss wird den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beraten, der die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fordert. Der Antrag soll die Rechte von Menschen mit Behinderungen stärken und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verbessern.
- *Beratung des Antrags der Fraktion der AfD: „Abschaffung der Sanktionen im SGB II“
Der Ausschuss wird den Antrag der Fraktion der AfD beraten, der die Abschaffung der Sanktionen im SGB II fordert. Der Antrag soll die Sanktionen für Bezieher von Arbeitslosengeld II abschaffen, die als zu hart empfunden werden.
Die Sitzung ist nicht öffentlich.
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-11-08 12:32 mit dem Titel „Arbeit, Soziales: 91. Sitzung am Mittwoch, den 13. November 2024, 9.30 Uhr – 1. Ergänzungsmitteilung – nicht öffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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