Geheime 91. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 13. November 2024
Berlin, 7. November 2024 – Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages wird am Mittwoch, den 13. November 2024, um 9.30 Uhr zu seiner 91. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung findet nicht öffentlich statt.
Tagesordnung:
Die Tagesordnung der nicht öffentlichen Sitzung umfasst nach derzeitigem Stand folgende Punkte:
- Bericht der Bundesregierung über die Lage auf dem Arbeitsmarkt
- Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Sozialversicherung in der digitalen Arbeitswelt“
- Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuchs
Hintergründe:
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist für alle Angelegenheiten zuständig, die sich auf das Arbeits- und Sozialrecht beziehen. In seiner nicht öffentlichen Sitzung am 13. November wird der Ausschuss eine Reihe wichtiger Themen beraten, die Auswirkungen auf Millionen von Arbeitnehmern, Rentnern und Sozialhilfeempfängern haben.
Der Bericht der Bundesregierung über die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird voraussichtlich die neuesten Daten zur Arbeitslosigkeit, Beschäftigung und zum Einkommensniveau enthalten. Die Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Sozialversicherung in der digitalen Arbeitswelt“ soll die Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für das Sozialversicherungssystem beleuchten. Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuchs wird voraussichtlich Änderungen an den Regelungen für Arbeitslosengeld, Rente und Krankenversicherung enthalten.
Öffentliche Anhörung:
Die Öffentlichkeit hat keine Möglichkeit, der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales beizuwohnen. Der Ausschuss wird jedoch voraussichtlich eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf zur Änderung des Sozialgesetzbuchs abhalten. Der Termin und die Uhrzeit der Anhörung werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.
Ausblick:
Die Ergebnisse der 91. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales werden voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Sozialpolitik der Bundesregierung haben. Die Öffentlichkeit wird über die Ergebnisse der Sitzung durch Pressemitteilungen und Berichte in den Medien informiert.
Arbeit, Soziales: 91. Sitzung am Mittwoch, den 13. November 2024, 9.30 Uhr – nicht öffentlich
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