Kurzmeldungen (hib),Bundesrat will Stärkung der Innenstädte

Bundesrat will Stärkung der Innenstädte

Berlin, 7. November 2024 – Der Bundesrat hat heute einen Entschließungsantrag zur Stärkung der Innenstädte verabschiedet. Darin fordert er die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Attraktivität und Lebensqualität der Innenstädte zu verbessern.

Konkret fordert der Bundesrat unter anderem:

  • Eine verbesserte Förderung des Einzelhandels und der Gastronomie in Innenstädten durch Steuererleichterungen und andere Maßnahmen.
  • Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr, um die Erreichbarkeit der Innenstädte zu verbessern.
  • Maßnahmen zur Aufwertung des öffentlichen Raums und zur Schaffung neuer Grünflächen.
  • Die Förderung von Wohnungsbau in Innenstädten, um die Attraktivität als Wohnort zu erhöhen.
  • Eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der Innenstadtentwicklung.

Hintergrund der Entschließung

Die Innenstädte vieler deutscher Städte leiden unter einem Rückgang der Besucherzahlen und einem zunehmenden Leerstand. Dies ist auf eine Reihe von Faktoren zurückzuführen, darunter der Onlinehandel, die Konkurrenz durch Einkaufszentren und der demografische Wandel.

Der Bundesrat sieht in der Stärkung der Innenstädte eine wichtige Aufgabe, um die Lebensqualität und die wirtschaftliche Entwicklung der Städte zu sichern. Die Innenstädte seien das Herzstück der Städte und spielten eine zentrale Rolle für das soziale und kulturelle Leben.

Reaktionen auf die Entschließung

Die Entschließung des Bundesrates wurde von verschiedenen Seiten begrüßt. Der Deutsche Städtetag bezeichnete sie als „wichtige Initiative“. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Handelsverbands, Stefan Genth, forderte die Bundesregierung auf, die Forderungen des Bundesrates schnellstmöglich umzusetzen.

Die Bundesregierung hat sich noch nicht offiziell zur Entschließung des Bundesrates geäußert. Es ist jedoch davon auszugehen, dass sie sich mit den Forderungen auseinandersetzen wird.


Bundesrat will Stärkung der Innenstädte

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