20/13639: Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
Datum: 2024-11-06 11:00
Dokument: PDF
Ministerium: Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Kurzbeschreibung:
Der vorliegende Gesetzentwurf zielt darauf ab, die gesetzliche Unfallversicherung (GUV) weiterzuentwickeln und an die sich wandelnden Anforderungen der heutigen Arbeitswelt anzupassen. Er beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, den Schutz der Versicherten zu verbessern, die Leistungsfähigkeit des Systems zu erhöhen und die Bürokratie zu verringern.
Wesentliche Inhalte:
- Erweiterung des Unfallbegriffs: Der Entwurf erweitert den Unfallbegriff, um auch psychische Erkrankungen, die durch Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten verursacht werden, einzubeziehen.
- Verbesserte Prävention: Es werden Maßnahmen zur Verbesserung der Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten eingeführt, insbesondere durch die Förderung von Schulungen und Sicherheitsmaßnahmen.
- Stärkung der Rehabilitation: Der Gesetzentwurf sieht eine Stärkung der Rehabilitation vor, um eine schnellere und effektivere Wiedereingliederung von Unfallverletzten in das Arbeitsleben zu ermöglichen.
- Ausweitung der versicherten Tätigkeiten: Die versicherten Tätigkeiten werden auf neue Bereiche ausgeweitet, wie z. B. auf ehrenamtliche Tätigkeiten und auf Arbeitnehmer, die im Ausland tätig sind.
- Modernisierung der Verwaltung: Der Entwurf beinhaltet Maßnahmen zur Modernisierung der Verwaltung der GUV, um die Prozesse zu digitalisieren und die Bürokratie zu verringern.
Auswirkungen:
Der Gesetzentwurf wird voraussichtlich weitreichende Auswirkungen auf die gesetzliche Unfallversicherung haben. Er soll den Schutz der Versicherten verbessern, die Prävention von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten stärken, die Rehabilitation effektiver gestalten und die Verwaltung modernisieren. Dies wird zu einer höheren Qualität der Versorgung für Unfallverletzte und zu einer effizienteren und kostengünstigeren Unfallversicherung führen.
Zeitplan:
Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren. Die erste Lesung im Bundestag ist für den 2024-11-15 geplant.
Weitere Informationen:
Den vollständigen Gesetzentwurf finden Sie hier: [PDF-Link einfügen]
Weitere Informationen zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten Sie auf der Website des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: [Link einfügen]
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
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