5. Hochrangiger Sicherheitsdialog zwischen Deutschland und China
Berlin, 5. November 2024 – Der fünfte Hochrangige Sicherheitsdialog zwischen Deutschland und China fand heute in Berlin statt. Die deutsche Delegation wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock geleitet, während die chinesische Delegation von Ministerpräsident Li Keqiang und Außenminister Wang Yi angeführt wurde.
Im Mittelpunkt des Dialogs stand eine breite Palette von sicherheitspolitischen Themen, darunter:
- Globale Sicherheitslage: Beide Seiten bekräftigten ihr Engagement für die Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität auf der Welt und diskutierten die Herausforderungen, die sich aus dem Ukraine-Krieg, den Spannungen im Indopazifik und anderen globalen Krisenherden ergeben.
- Nichtverbreitung von Atomwaffen: Deutschland und China unterstrichen die Bedeutung der Nichtverbreitung von Atomwaffen und betonten die Notwendigkeit, die nukleare Abschreckung aufrechtzuerhalten und gleichzeitig Rüstungskontrollmaßnahmen voranzutreiben.
- Terrorismusbekämpfung: Beide Seiten bekräftigten ihren gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus und vereinbarten, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich zu verstärken.
- Klimasicherheit: Angesichts der wachsenden Bedrohung durch den Klimawandel erörterten Deutschland und China Möglichkeiten zur gemeinsamen Bewältigung dieser Herausforderung, einschließlich der Förderung erneuerbarer Energien und der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels.
- Cybersicherheit: Beide Seiten erkannten die wachsende Bedeutung der Cybersicherheit an und vereinbarten, ihre Zusammenarbeit in diesem Bereich auszubauen, um Cyberangriffe zu verhindern und auf Vorfälle zu reagieren.
Darüber hinaus erörterten Deutschland und China auch regionale Sicherheitsfragen, darunter die Lage in der Ukraine, Taiwan, dem Nahen Osten und dem Indopazifik.
Bundeskanzler Scholz erklärte: „Der Hochrangige Sicherheitsdialog ist ein wichtiger Rahmen für den Austausch über unsere gemeinsamen Sicherheitsherausforderungen. Wir haben heute offene und konstruktive Gespräche geführt und freuen uns darauf, unsere Zusammenarbeit in allen Sicherheitsbereichen weiter zu vertiefen.“
Ministerpräsident Li Keqiang fügte hinzu: „China ist bereit, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um eine sichere und friedliche internationale Ordnung aufrechtzuerhalten. Wir sind zuversichtlich, dass unser gemeinsamer Sicherheitsdialog dazu beitragen wird, Vertrauen aufzubauen und Spannungen abzubauen.“
Der fünfte Hochrangige Sicherheitsdialog zwischen Deutschland und China war ein erfolgreiches und produktives Treffen, das die wachsende Bedeutung der Sicherheitszusammenarbeit zwischen den beiden Ländern unterstrich. Beide Seiten vereinbarten, den Dialog fortzusetzen und ihre Zusammenarbeit in allen Sicherheitsbereichen zu verstärken.
5. Hochrangiger Sicherheitsdialog zwischen Deutschland und China
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