Tagesordnungen der Ausschüsse,Enquete-Kommission Afghanistan: 50. Sitzung am Montag, 11. November 2024, 09:30 Uhr, nichtöffentlich

Enquete-Kommission Afghanistan lädt zur 50. Sitzung

Die Enquete-Kommission Afghanistan des Deutschen Bundestages wird am Montag, den 11. November 2024, um 09:30 Uhr zu ihrer 50. Sitzung zusammenkommen. Die Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Tagesordnung:

Die Tagesordnung der Sitzung umfasst folgende Punkte:

  • Bericht des Bundesministeriums für Verteidigung zum Stand der laufenden Untersuchungen zu den Vorwürfen des Fehlverhaltens der Bundeswehr in Afghanistan
  • Erörterung der Ergebnisse der Bereisung der Enquete-Kommission nach Afghanistan im Oktober 2024
  • Anhörung von Sachverständigen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
  • Beratung über den weiteren Fortgang der Kommissionsarbeit

Hintergrund:

Die Enquete-Kommission Afghanistan wurde im September 2021 eingesetzt, um den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan seit 2001 aufzuarbeiten. Die Kommission hat den Auftrag, die politischen, militärischen, humanitären und finanziellen Aspekte des Einsatzes zu untersuchen und Empfehlungen für die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik zu erarbeiten.

Nichtöffentliche Sitzung:

Die 50. Sitzung der Enquete-Kommission findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Dies ist üblich für Sitzungen, in denen vertrauliche Informationen behandelt werden. Die Kommission hat das Recht, ihre Sitzungen nichtöffentlich abzuhalten, wenn dies zur Erfüllung ihres Auftrags erforderlich ist.

Nächste Schritte:

Die Enquete-Kommission wird ihre Arbeit auch nach der 50. Sitzung fortsetzen. Es wird erwartet, dass sie ihren Abschlussbericht im Frühjahr 2025 vorlegen wird. Der Bericht soll eine umfassende Bewertung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan enthalten und Empfehlungen für die künftige deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geben.


Enquete-Kommission Afghanistan: 50. Sitzung am Montag, 11. November 2024, 09:30 Uhr, nichtöffentlich

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