Tagesordnung der 85. nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Termin: Mittwoch, 06. November 2024, 09:30 Uhr
Ort: Nicht öffentlich bekannt gegeben
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung durch den Vorsitzenden
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung
- Beratung und Beschlussfassung über die vorliegende Tagesordnung
TOP 3: Bericht über aktuelle Entwicklungen
- Bericht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
- Bericht des Umweltbundesamtes (UBA)
- Bericht des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS)
TOP 4: Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 5: Beratung über den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über anlagenbezogene Immissionsschutzmaßnahmen (4. BImSchV)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 6: Beratung über den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die stoffliche Verwertung von Abfällen (AbfStoffV)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 7: Beratung über den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (AtG II)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 8: Beratung über den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 9: Beratung über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 10: Beratung über den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Preisangabenverordnung (PAngV)
- Vorstellung des Entwurfs durch das BMUV
- Aussprache und Beratung
- Beschlussfassung über eine Stellungnahme des Ausschusses
TOP 11: Sonstiges
- Mitteilungen des Vorsitzenden
- Anfragen der Ausschussmitglieder
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Tagesordnungen der Ausschüsse einen neuen Artikel am 2024-11-01 09:30 mit dem Titel „Umwelt, Naturschutz, Nukleare Sicherheit, Verbraucherschutz: 85. Sitzung am Mittwoch, 06.11.2024, 09:30 Uhr – nichtöffentlich“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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