Meldung: Innenministerin Nancy Faeser besucht polnische Grenze zu Belarus
Datum und Uhrzeit: 2024-10-30, 10:24 Uhr
Ort: Polnische Grenze zu Belarus
Eckdaten:
- Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht die polnische Grenze zu Belarus.
- Ziel des Besuchs: Erörterung der aktuellen Lage an der Grenze und der Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms.
- Treffen mit polnischen Grenzschutzbeamten und anderen beteiligten Akteuren.
Details:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht am heutigen Mittwoch, den 30. Oktober 2024, die polnische Grenze zu Belarus. Der Besuch findet vor dem Hintergrund der anhaltenden Flüchtlingskrise an der Grenze statt.
Ziel des Besuchs ist es, sich aus erster Hand über die aktuelle Lage an der Grenze zu informieren und die Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms zu erörtern. Dazu wird die Ministerin Gespräche mit polnischen Grenzschutzbeamten, Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und weiteren beteiligten Akteuren führen.
Der Besuch von Innenministerin Faeser unterstreicht die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Deutschland hat bereits finanzielle und technische Unterstützung geleistet, um Polen bei der Grenzschutzverwaltung und der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen.
Hintergrund:
Seit Monaten kommt es an der Grenze zwischen Polen und Belarus zu einem starken Anstieg der illegalen Grenzübertritte. Belarus wird vorgeworfen, in orchestrierter Weise Flüchtlinge aus Ländern wie dem Irak, Syrien und Afghanistan an die Grenze zu bringen. Die polnischen Behörden reagieren mit verstärkten Grenzkontrollen und dem Bau eines Grenzzauns.
Die Situation an der Grenze hat sich in den letzten Tagen zugespitzt. Tausende Flüchtlinge sind in einem provisorischen Lager an der Grenze gestrandet und warten auf Einlass nach Polen. Die polnischen Behörden haben jedoch erklärt, dass sie die Grenze geschlossen halten werden, um illegale Einreisen zu verhindern.
Reaktionen:
Die Europäische Union hat die Maßnahmen Polens zur Grenzschutzverwaltung unterstützt und Belarus für die orchestrierte Flüchtlingskrise verurteilt. Die EU hat zudem Sanktionen gegen Belarus verhängt und fordert die Regierung des Landes auf, die Krise zu beenden.
Auch die Bundesregierung hat die Maßnahmen Polens unterstützt und sich für eine gemeinsame europäische Lösung der Flüchtlingskrise eingesetzt. Innenministerin Faeser hat erklärt, dass Deutschland weiterhin Solidarität mit Polen zeigen und bei der Bewältigung der Krise helfen werde.
Meldung: Innenministerin Nancy Faeser besucht polnische Grenze zu Belarus
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