Menschenrechtsexperten fordern ein sofortiges Ende der Gewalt nach den Wahlen in Mosambik
Genf (15. November 2024) – Unabhängige UN-Menschenrechtsexperten* haben heute die mosambikanische Regierung aufgefordert, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um die Gewalt nach den Wahlen im Land zu beenden.
„Die andauernden Berichte über Menschenrechtsverletzungen, darunter Tötungen, willkürliche Verhaftungen, Folter und Einschüchterung, sind äußerst beunruhigend“, erklärten die Experten. „Diese Gewalt hat ein Klima der Angst und Einschüchterung geschaffen, das die Ausübung fundamentaler Rechte, einschließlich des Rechts auf Leben, Sicherheit und freie Meinungsäußerung, untergräbt.“
Seit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Oktober 2024 hat die Menschenrechtslage in Mosambik einen starken Rückschlag erlitten. Die Regierung hat eine harte Haltung gegenüber der Opposition eingenommen, und die Sicherheitskräfte wurden beschuldigt, übermäßige Gewalt gegen friedliche Demonstranten und politische Gegner anzuwenden.
Die Experten forderten die Regierung auf, alle Menschenrechtsverletzungen gründlich zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Sie betonten auch die Notwendigkeit, die Sicherheit aller Bürger unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit zu gewährleisten.
„Die Regierung muss alles in ihrer Macht Stehende tun, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen und eine Kultur der Achtung der Menschenrechte zu fördern“, sagten die Experten. „Dazu gehört auch die Freilassung aller willkürlich Inhaftierten und die Einstellung aller Formen von Einschüchterung und Gewalt.“
Die Experten forderten die internationale Gemeinschaft auf, sich der mosambikanischen Regierung anzuschließen und die Achtung der Menschenrechte im Land zu fördern. Sie betonten, dass die Stabilität Mosambiks von der Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschenrechte abhänge.
- Die Experten: Morris Tidball-Binz, Sonderberichterstatter für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen; Irene Khan, Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit; Nils Melzer, Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe; Clément Nyaletsossi Voule, Sonderberichterstatter über Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
Rights experts call for immediate end to post-election violence in Mozambique
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Human Rights einen neuen Artikel am 2024-11-15 12:00 mit dem Titel „Rights experts call for immediate end to post-election violence in Mozambique“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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