Pressemitteilung – Anhörung des designierten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné
Brüssel, 12. November 2024 – Der designierte Vizepräsident der Europäischen Kommission, Stéphane Séjourné, wurde heute vom Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments angehört.
Séjourné, der für die Europäische Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik zuständig sein wird, stellte seine Vision für ein stärkeres und geeinteres Europa vor, das auf den Werten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten basiert.
Engagement für Frieden und Stabilität
Séjourné betonte seine Entschlossenheit, die Stabilität und den Wohlstand in der Europäischen Nachbarschaft zu fördern. Er unterstrich die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit mit Partnerländern und einer Unterstützung von Demokratiereformen und wirtschaftlicher Entwicklung.
„Frieden und Stabilität in unserer Nachbarschaft sind für die Sicherheit und den Wohlstand Europas von entscheidender Bedeutung“, sagte Séjourné. „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass unsere Partnerländer erfolgreich und resilient sind.“
Erweiterungsperspektive für den Westbalkan
Séjourné bekräftigte das Engagement der Europäischen Union für den EU-Beitritt des Westbalkans. Er betonte, dass der Erweiterungsprozess auf Verdiensten beruhen und dass die Kandidatenländer die Kopenhagener Kriterien erfüllen müssten.
„Der Westbalkan ist ein integraler Bestandteil Europas“, erklärte Séjourné. „Wir müssen ihnen eine klare europäische Perspektive bieten und sie auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft unterstützen.“
Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Séjourné betonte die Bedeutung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Grundpfeiler des europäischen Projekts. Er sagte, er werde sich dafür einsetzen, die gemeinsamen Werte der EU innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen zu verteidigen.
„Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind das Herzstück unserer europäischen Werte“, sagte Séjourné. „Wir müssen sie gegen Autoritarismus und Korruption verteidigen.“
Reaktionen der Abgeordneten
Die Mitglieder des Ausschusses begrüßten Séjournés Vision und seine Erfahrung in der Außenpolitik. Sie stellten jedoch auch Fragen zu konkreten Themen wie der Lage in der Türkei, der Zukunft der EU-Russland-Beziehungen und der Migration.
Séjourné versprach, die Bedenken der Abgeordneten zu berücksichtigen und im Dialog mit ihnen zu bleiben. Die endgültige Abstimmung über seine Ernennung durch das Europäische Parlament wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
Press release – Hearing of Executive Vice-President-designate Stéphane Séjourné
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