The White House,FACT SHEET: Addressing U.S. Investments in Certain National Security Technologies and Products in Countries of Concern

FACT SHEET: Bekämpfung von US-Investitionen in bestimmten Technologien und Produkten der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse

28. Oktober 2024, 21:00 Uhr

Das Weiße Haus kündigte heute eine neue Initiative an, um die Herausforderungen bei US-Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse anzugehen. Diese Initiative zielt darauf ab, die strategischen Interessen der Vereinigten Staaten zu schützen, indem sie das Potenzial für den Transfer sensibler Technologien und Produkte an Gegner verringert.

Hintergrund

In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten eine wachsende Zahl von Investitionen in Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse beobachtet. Diese Investitionen haben das Potenzial, den nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten zu schaden, indem sie es Gegnern ermöglichen, Zugang zu sensiblen Technologien zu erhalten, die für die Entwicklung oder den Einsatz von Massenvernichtungswaffen oder anderen Bedrohungen für die Vereinigten Staaten verwendet werden könnten.

Die Regierung erkennt die Bedeutung von Auslandsinvestitionen für das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen an. Sie ist jedoch der Ansicht, dass die strategischen Interessen der Vereinigten Staaten geschützt werden müssen, indem Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse verhindert werden.

Neue Initiative

Die neue Initiative umfasst eine Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Herausforderungen bei US-Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse. Diese Maßnahmen umfassen:

  • Verschärfte Prüfung von Auslandsinvestitionen: Das Außenministerium wird die Prüfung von Auslandsinvestitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit verschärfen. Diese Prüfung wird die potenziellen Auswirkungen der Investition auf die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten sowie die Möglichkeit eines Transfers sensibler Technologien an Gegner berücksichtigen.
  • Neue Verbote und Beschränkungen: Die Regierung wird neue Verbote und Beschränkungen für US-Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse einführen. Diese Verbote und Beschränkungen werden verhindern, dass US-Unternehmen in diese Technologien investieren oder sie in diese Länder exportieren.
  • Stärkung der Durchsetzung: Die Regierung wird die Durchsetzung existierender Gesetze und Vorschriften stärken, die den Transfer sensibler Technologien an Gegner verhindern sollen. Diese Maßnahmen werden eine verstärkte Überwachung von Auslandsinvestitionen sowie die Verfolgung von Verstößen gegen bestehende Gesetze und Vorschriften umfassen.

Umfang der Initiative

Die Initiative wird sich zunächst auf bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit konzentrieren, von denen die Regierung glaubt, dass sie für die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten von wesentlicher Bedeutung sind. Diese Technologien und Produkte umfassen:

  • Kerntechnologien
  • Technologien für die Raketenabwehr
  • Spitzentechnologien im Bereich der Cybersicherheit
  • Künstliche Intelligenz
  • Quantentechnologie

Die Regierung wird den Umfang der Initiative im Laufe der Zeit auf der Grundlage einer Bewertung der sich entwickelnden Bedrohungen für die nationale Sicherheit anpassen.

Auswirkungen auf die US-Wirtschaft

Die Regierung erkennt an, dass die Initiative Auswirkungen auf die US-Wirtschaft haben wird. Die Regierung ist jedoch der Ansicht, dass die potenziellen Risiken für die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten die potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen überwiegen. Die Regierung arbeitet mit US-Unternehmen zusammen, um die Auswirkungen der Initiative zu minimieren und alternative Investitionsmöglichkeiten zu ermitteln.

Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern

Die Regierung wird mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um die Herausforderungen bei US-Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse anzugehen. Diese Zusammenarbeit wird den Informationsaustausch, die Koordinierung von Richtlinien und die gemeinsame Durchsetzung von Maßnahmen umfassen.

Fazit

Die neue Initiative der Regierung zur Bekämpfung von US-Investitionen in bestimmte Technologien und Produkte der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse ist ein wichtiger Schritt zum Schutz der strategischen Interessen der Vereinigten Staaten. Die Regierung ist sich der potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen der Initiative bewusst, ist jedoch der Ansicht, dass die potenziellen Risiken für die nationalen Sicherheitsinteressen der Vereinigten Staaten die potenziellen wirtschaftlichen Auswirkungen überwiegen. Die Regierung wird mit Verbündeten und Partnern zusammenarbeiten, um die Herausforderungen bei US-Investitionen in bestimmten Technologien und Produkten der nationalen Sicherheit in Ländern von Interesse anzugehen.


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