Universal Periodic Review 48: Stellungnahme des Vereinigten Königreichs zu Madagaskar
Am 29. Januar 2025 veröffentlichte die britische Regierung eine Stellungnahme zum vierten universellen regelmäßigen Überprüfungsprozess (UPR) Madagaskars im Rahmen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen.
Hintergrund
Der UPR ist ein Mechanismus, der alle vier Jahre und ein halbes Jahr für jedes Land der Welt stattfindet, um dessen Menschenrechtslage zu überprüfen. Im Rahmen des Prozesses reichen Mitgliedstaaten Berichte über ihre Fortschritte bei der Umsetzung von Menschenrechtsverpflichtungen ein und unterziehen sich einer Überprüfung durch andere Staaten. Die Empfehlungen, die während des Überprüfungsprozesses abgegeben werden, können die nationale Menschenrechtspolitik und -praxis maßgeblich beeinflussen.
Stellungnahme des Vereinigten Königreichs
In seiner Stellungnahme würdigte das Vereinigte Königreich die Fortschritte Madagaskars bei der Umsetzung von Menschenrechtsreformen, insbesondere in den Bereichen:
- Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Einführung eines neuen Strafgesetzbuches, das Folter und andere grausame Behandlung unter Strafe stellt
- Schaffung einer unabhängigen Menschenrechtskommission
Allerdings äußerte das Vereinigte Königreich auch Bedenken hinsichtlich anhaltender Herausforderungen in Madagaskar, darunter:
- Die hohe Rate an Unterernährung und Kindersterblichkeit
- Die hohe Zahl von Menschen, die in Armut leben
- Die Einschränkung der Pressefreiheit und die Schikane von Journalisten
Empfehlungen
Das Vereinigte Königreich empfahl Madagaskar, folgende Maßnahmen zu ergreifen:
- Investitionen in soziale Dienste wie Gesundheit und Bildung erhöhen
- Programme zur Verringerung von Armut und Ungleichheit umsetzen
- Die Pressefreiheit und den Schutz von Journalisten gewährleisten
- Die Empfehlungen des UPR vollständig umsetzen
Reaktion Madagaskars
Madagaskar hat auf die britische Stellungnahme noch nicht offiziell reagiert. Es wird jedoch erwartet, dass die madagassische Regierung die Empfehlungen des UPR sorgfältig prüfen und Maßnahmen zu deren Umsetzung ergreifen wird.
Schlussfolgerung
Der vierte UPR Madagaskars war eine Gelegenheit für das Land, seine Fortschritte bei der Umsetzung von Menschenrechten zu prüfen und sein Engagement für die Verbesserung der Menschenrechtslage zu bekräftigen. Die Empfehlungen des Vereinigten Königreichs und anderer Mitgliedstaaten werden dazu beitragen, die Bemühungen Madagaskars zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte anzuleiten.
Universal Periodic Review 48: UK Statement on Madagascar
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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GOV UK einen neuen Artikel am 2025-01-29 15:52 mit dem Titel „Universal Periodic Review 48: UK Statement on Madagascar“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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