Großbritanniens Stellungnahme zu El Salvador im Rahmen der 48. Allgemeinen Regelüberprüfung
Hintergrund
Die Allgemeine Regelüberprüfung (AUPR) ist ein Prozess der Vereinten Nationen, bei dem die Menschenrechtsbilanz jedes Mitgliedstaats alle vier Jahre überprüft wird. Die 48. AUPR von El Salvador fand am 21. Januar 2025 in Genf statt.
Großbritanniens Stellungnahme
Das Vereinigte Königreich begrüßte die Bemühungen El Salvadors, seine Menschenrechtsbilanz zu verbessern, stellte jedoch fest, dass noch erhebliche Herausforderungen bestehen.
Stärken
- Die Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und die Schaffung eines Nationalen Behindertenrates.
- Fortschritte bei der Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen, einschließlich der Schaffung von spezialisierten Gerichten für geschlechtsspezifische Gewalt.
- Die Einrichtung einer Nationalen Kommission zum Schutz der Menschenrechte als unabhängige Menschenrechtsüberwachungsbehörde.
Schwächen
- Die anhaltende Gewalt gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschafter.
- Die Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, einschließlich der jüngsten Reform des Strafgesetzbuches, die die Strafen für diffamierende Äußerungen erhöht.
- Die Überbelegung der Gefängnisse, die Misshandlung von Gefangenen und die mangelnde Unabhängigkeit des Justizsystems.
Empfehlungen
Das Vereinigte Königreich empfahl El Salvador, Folgendes zu tun:
- Die Gewalt gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Gewerkschafter untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen.
- Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützen und die jüngsten Änderungen des Strafgesetzbuches aufheben.
- Die Bedingungen in den Gefängnissen verbessern und die Unabhängigkeit des Justizsystems gewährleisten.
- Die Nationale Kommission zum Schutz der Menschenrechte stärken und ihr Unabhängigkeit gewähren.
Reaktion von El Salvador
El Salvador dankte dem Vereinigten Königreich für seine Empfehlungen und erklärte, dass es sich verpflichtet habe, seine Menschenrechtsbilanz weiter zu verbessern. Das Land räumte die Herausforderungen ein, die es noch zu bewältigen habe, und sagte, es werde die Empfehlungen des Vereinigten Königreichs sorgfältig prüfen.
Schlussfolgerung
Die Allgemeine Regelüberprüfung bot eine Gelegenheit für El Salvador, seine Menschenrechtsbilanz einzuschätzen und Fortschritte bei der Bewältigung bestehender Herausforderungen zu erzielen. Das Vereinigte Königreich begrüßte die Fortschritte, die El Salvador gemacht hat, forderte aber auch weitere Maßnahmen, um die Menschenrechte für alle zu schützen.
Universal Periodic Review 48: UK Statement on El Salvador
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
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GOV UK einen neuen Artikel am 2025-01-21 13:36 mit dem Titel „Universal Periodic Review 48: UK Statement on El Salvador“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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