SECO: Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran
Bern, 17. Januar 2025 – Der Bundesrat hat im Rahmen der Umsetzung der Sanktionsmassnahmen der Europäischen Union (EU) gegenüber der Islamischen Republik Iran eine neue Verordnung erlassen. Diese Verordnung tritt am 20. Januar 2025 in Kraft.
Hintergrund
Die EU hat am 16. Januar 2025 neue Sanktionsmassnahmen gegen die Islamische Republik Iran beschlossen. Diese Massnahmen richten sich gegen Personen und Einrichtungen, die in die Entwicklung und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie in die Unterstützung des iranischen Atomprogramms verwickelt sind.
Inhalt der Verordnung
Die Verordnung des SECO über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran enthält folgende Bestimmungen:
- Einfrieren von Vermögenswerten: Die Verordnung friert die Vermögenswerte von Personen und Einrichtungen ein, die auf der Sanktionsliste der EU aufgeführt sind.
- Einreiseverbot: Die Verordnung verbietet den Personen auf der Sanktionsliste die Einreise in die Schweiz.
- Verbot von Finanztransaktionen: Die Verordnung verbietet Finanztransaktionen mit den Personen und Einrichtungen auf der Sanktionsliste.
- Durchführungsbestimmungen: Die Verordnung enthält Bestimmungen über die Umsetzung und Durchsetzung der Sanktionsmassnahmen.
Ausnahmen
Von den Sanktionsmassnahmen gibt es einige Ausnahmen, zum Beispiel:
- Humanitäre Hilfe: Die Verordnung lässt die Bereitstellung von humanitärer Hilfe an die iranische Bevölkerung zu.
- Diplomatische Beziehungen: Die Verordnung berührt nicht die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran.
Wirksamkeit
Die Verordnung tritt am 20. Januar 2025 in Kraft. Sie wird regelmässig überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.
Weitere Informationen
Weitere Informationen zu den Sanktionsmassnahmen gegen die Islamische Republik Iran finden Sie auf der Website des SECO:
www.seco.admin.ch/de/home/themen/wirtschaftliche_massnahmen/iran.html
SECO: Ordinance on measures against the Islamic Republic of Iran
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Swiss Confederation einen neuen Artikel am 2025-01-17 00:00 mit dem Titel „SECO: Ordinance on measures against the Islamic Republic of Iran“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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