Canada All National News,G7 Rapid Response Mechanism (RRM) statement on Russian Influence Campaign


G7-Schnellreaktionsmechanismus (SRM) gibt Erklärung zu russischer Einflusskampagne ab

17. Januar 2025, 13:00 Uhr

Die Außenminister der G7-Staaten haben heute eine gemeinsame Erklärung zum Schnellreaktionsmechanismus (SRM) der G7 abgegeben, in der sie die anhaltende russische Beeinflussung demokratischer Prozesse verurteilen.

Russische Einflusskampagne

In der Erklärung wird festgestellt, dass Russland weiterhin eine koordinierte Kampagne zur Untergrabung der Demokratie und Störung politischer Prozesse in anderen Ländern betreibt. Diese Kampagne umfasst eine Vielzahl von Taktiken, darunter:

  • Verbreitung von Fehlinformationen und Desinformation
  • Cyberangriffe auf Wahlinfrastruktur
  • Unterstützung von extremistischen Gruppen
  • Finanzierung politischer Parteien und Kandidaten

G7-Schnellreaktionsmechanismus

Der G7-SRM wurde 2021 ins Leben gerufen, um den Mitgliedstaaten eine schnelle und koordinierte Reaktion auf russische Einflussoperationen zu ermöglichen. Der Mechanismus ermöglicht es den G7-Mitgliedern, Informationen auszutauschen, Warnungen auszugeben und gemeinsam gegen russische Aktivitäten vorzugehen.

Gemeinsame Erklärung

In ihrer gemeinsamen Erklärung betonen die G7-Außenminister die Bedeutung des SRM als Instrument zur Bekämpfung russischer Einflussoperationen. Sie verpflichten sich, den SRM weiter zu stärken und eine engere Zusammenarbeit bei der Abwehr russischer Bedrohungen zu fördern.

Maßnahmen

Die G7-Außenminister kündigten außerdem eine Reihe von Maßnahmen an, um die russische Einflusskampagne einzudämmen, darunter:

  • Unterstützung unabhängiger Medien und Fact-Checking-Organisationen
  • Stärkung der Cyberabwehrmaßnahmen
  • Verabschiedung von Gesetzen zur Bekämpfung ausländischer Einflussnahme
  • Durchführung von Aufklärungskampagnen zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit

Reaktionen

Die gemeinsame Erklärung der G7-Außenminister stieß auf positive Reaktionen von Experten für internationale Sicherheit. Sie lobten die G7 dafür, dass sie die Bedrohung durch russische Einflussoperationen anerkennen und eine entschlossene Antwort geben.

Allerdings äußerten einige auch Bedenken darüber, dass die Maßnahmen der G7 möglicherweise nicht ausreichen, um der russischen Kampagne wirksam entgegenzutreten. Sie forderten die G7 auf, ihre Bemühungen zu verstärken und eng mit anderen internationalen Organisationen zusammenzuarbeiten, um die russische Bedrohung abzuwehren.


G7 Rapid Response Mechanism (RRM) statement on Russian Influence Campaign

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