Der heutige Beschluss stellt sicher, dass das UN-Sanktionsregime für Libyen weiterhin zweckdienlich bleibt: Erklärung des Vereinigten Königreichs im UN-Sicherheitsrat
New York, 16. Januar 2025 – Das Vereinigte Königreich hat heute die Annahme einer Resolution des UN-Sicherheitsrates begrüßt, die das Sanktionsregime für Libyen aktualisiert und verbessert.
Der britische Botschafter bei den Vereinten Nationen, James Kariuki, sagte in einer Erklärung vor dem Rat: „Dieser Beschluss stärkt unsere Fähigkeit, die Stabilität in Libyen zu fördern und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die die Sicherheit und den Frieden im Land bedrohen.“
Die Resolution verlängert die Sanktionen gegen Libyen um ein weiteres Jahr und fügt weitere Einzelpersonen und Einrichtungen zur Sanktionsliste hinzu, denen vorgeworfen wird, die Waffenruhe zu untergraben und die Bemühungen um eine politische Lösung zu behindern.
Sie fordert außerdem alle Mitgliedstaaten auf, die Umsetzung der Sanktionen zu verstärken und Informationen über Verstöße zu teilen.
Botschafter Kariuki betonte die Bedeutung der Einheit des Rates bei der Bewältigung der Herausforderungen in Libyen. Er sagte: „Wir müssen weiterhin zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in diesem wichtigen Land wiederherzustellen.“
Die Resolution wurde mit 14 Stimmen angenommen, bei einer Enthaltung Russlands.
Hintergrund
Die Sanktionen gegen Libyen wurden erstmals 2011 als Reaktion auf den Konflikt im Land verhängt. Sie zielen darauf ab, das Gaddafi-Regime unter Druck zu setzen, die Gewalt zu beenden, und die Bemühungen um eine politische Lösung zu unterstützen.
Das Sanktionsregime umfasst ein umfassendes Waffenembargo, Reisebeschränkungen und Maßnahmen gegen Einzelpersonen und Einrichtungen, die der Unterstützung von Gewalt oder der Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in Libyen beschuldigt werden.
Today’s resolution ensures the UN sanctions regime on Libya remains fit for purpose: UK Statement at the UN Security Council
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UK News and communications einen neuen Artikel am 2025-01-16 20:43 mit dem Titel „Today’s resolution ensures the UN sanctions regime on Libya remains fit for purpose: UK Statement at the UN Security Council“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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