UN-Menschenrechtschef bei historischem Treffen in Syrien mit Übergangsregierung in Damaskus
15. Januar 2025, 12:00 Uhr
In einem historischen Treffen hat sich der UN-Menschenrechtschef Volker Türk mit Vertretern der Übergangsregierung in Damaskus getroffen, um die Menschenrechtslage im Land zu diskutieren.
Das Treffen fand statt, nachdem die syrische Regierung eine Einladung an den UN-Menschenrechtsrat geschickt hatte, sein Mandat im Land wieder aufzunehmen. Türk ist der erste hochrangige UN-Beamte, der Syrien seit dem Beginn des Konflikts im Jahr 2011 besucht.
Bei dem Treffen erörterten Türk und die syrischen Behörden eine Reihe von Themen, darunter die Freilassung politischer Gefangener, die Rückkehr von Flüchtlingen und die Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen.
Türk betonte die Notwendigkeit, alle inhaftierten Demonstranten, Journalisten und Menschenrechtsverteidiger freizulassen, die aufgrund ihrer politischen Überzeugungen festgehalten werden. Er forderte auch die syrische Regierung auf, die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen bei der Suche nach vermissten Personen und der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen zu verstärken.
Die syrischen Behörden erklärten, sie seien der Verbesserung der Menschenrechtslage im Land verpflichtet. Sie betonten ihre Bereitschaft, mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu erleichtern und die Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen sicherzustellen.
Türk begrüßte das Treffen als „wichtigen Schritt“ im Bestreben, die Menschenrechtslage in Syrien zu verbessern. Er betonte jedoch, dass es noch viel zu tun gebe und dass die syrische Regierung weitere Schritte unternehmen müsse, um ihren Verpflichtungen nachzukommen.
Das Treffen wurde von Menschenrechtsgruppen begrüßt, die es als Zeichen des Fortschritts im syrischen Konflikt werteten. Sie forderten jedoch auch die syrische Regierung auf, ihre Zusagen einzuhalten und greifbare Verbesserungen für das syrische Volk herbeizuführen.
Das Treffen war Teil einer breiteren diplomatischen Initiative, die darauf abzielt, den syrischen Konflikt zu beenden und eine dauerhafte politische Lösung zu finden. Die Vereinten Nationen haben wiederholt die Notwendigkeit eines inklusiven politischen Prozesses unter der Führung der Syrer betont, der auf den Resolutionen des Sicherheitsrats basiert.
UN rights chief in historic meeting in Syria’s with caretaker authority in Damascus
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