Al Jazeera-Verbot muss aufgehoben werden, fordern Rechtsexperten die Palästinensische Autonomiebehörde auf
13. Januar 2025, 12:00 Uhr
Ramallah, Palästina – Internationale Rechtsexperten haben die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nachdrücklich aufgefordert, das Verbot des Nachrichtenkanals Al Jazeera aufzuheben, da es eine Verletzung der Pressefreiheit darstellt.
Das Verbot wurde im August 2022 verhängt, nachdem Al Jazeera kritisch über die Behandlung von Gefangenen in palästinensischen Gefängnissen berichtet hatte. Die PA beschuldigte Al Jazeera der „Anstiftung zu Gewalt“ und „Unterstützung von Terrorismus“.
In einer gemeinsamen Erklärung haben sich mehrere Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch, gegen das Verbot ausgesprochen. Sie argumentierten, dass es die Fähigkeit der Palästinenser einschränke, Zugang zu Informationen über wichtige Themen zu erhalten.
„Das Verbot von Al Jazeera ist ein klarer Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung“, sagte Agnes Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International. „Die PA muss dieses Verbot unverzüglich aufheben und sicherstellen, dass Journalisten frei und ohne Angst vor Verfolgung berichten können.“
Auch der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat die PA aufgefordert, das Verbot aufzuheben. Er betonte, dass „das Recht auf freie Meinungsäußerung für eine demokratische Gesellschaft von entscheidender Bedeutung ist“.
Die PA hat bisher nicht auf die Forderungen nach Aufhebung des Verbots reagiert. Sie hat jedoch angedeutet, dass sie möglicherweise bereit ist, das Verbot aufzuheben, wenn Al Jazeera seine Berichterstattung über palästinensische Angelegenheiten einstellt.
Al Jazeera hat erklärt, dass es sich nicht der Zensur beugen werde und weiterhin über palästinensische Nachrichten berichten werde. Der Sender hat auch Klage gegen das Verbot eingereicht.
Das Verbot von Al Jazeera hat zu weit verbreiteten Verurteilungen von Journalistenverbänden, Menschenrechtsorganisationen und Regierungen auf der ganzen Welt geführt. Sie haben argumentiert, dass es ein Rückschlag für die Pressefreiheit in Palästina darstellt und die Glaubwürdigkeit der PA untergräbt.
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