Experten für Menschenrechte fordern die palästinensische Autonomiebehörde auf, das Verbot von Al Jazeera aufzuheben
13. Januar 2025, 12:00 Uhr UTC
Eine Gruppe unabhängiger Experten für Menschenrechte hat die palästinensische Autonomiebehörde (PA) aufgefordert, ihr Verbot des Nachrichtenkanals Al Jazeera aufzuheben.
Am 20. Mai 2022 verbot die PA den Zugang zu Al Jazeera und blockierte seine Website und Social-Media-Konten. Dieser Schritt wurde weitläufig als Versuch gewertet, die Berichterstattung des Kanals über die Ermordung der Journalistin Shireen Abu Akleh zu unterdrücken, die von israelischen Streitkräften getötet worden war.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Experten das Verbot und bezeichneten es als „klare Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung“. Sie betonten, dass die PA „die Pflicht hat, den Pluralismus der Medien zu gewährleisten und die freie Ausübung des Journalismus zu fördern“.
Die Experten wiesen darauf hin, dass das Verbot von Al Jazeera bereits eine „abschreckende Wirkung“ auf andere palästinensische Medien gehabt habe, die nun Angst vor Repressalien hätten, wenn sie kritisch über die PA berichteten.
Sie forderten die PA auf, das Verbot unverzüglich aufzuheben und „ein Umfeld zu schaffen, in dem alle Medien frei und ohne Angst vor Zensur operieren können“.
Die Experten, die die Erklärung unterzeichneten, sind:
- Agnes Callamard, Sonderberichterstatterin für außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen
- Irene Khan, Sonderberichterstatterin für Religions- und Glaubensfreiheit
- David Kaye, Sonderberichterstatter für die Förderung und den Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung
- Fionnuala Ní Aoláin, Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten
Die Erklärung wurde auch von der International Federation of Journalists (IFJ) unterstützt, die sie als „wichtigen Schritt zur Verteidigung der Pressefreiheit in Palästina“ bezeichnete.
Die PA hat auf die Erklärung der Experten noch nicht reagiert.
Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Peace and Security einen neuen Artikel am 2025-01-13 12:00 mit dem Titel „Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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