Al-Dschasira-Verbot muss aufgehoben werden, drängen Menschenrechtsexperten auf Palästinensische Autonomiebehörde
13. Januar 2025, 12:00 Uhr
Genf – Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen haben die Palästinensische Autonomiebehörde nachdrücklich aufgefordert, ihr Verbot des Nachrichtensenders Al-Dschasira aufzuheben. Sie nannten das Verbot „eine klare Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit“.
Am 2. Januar verbot die Palästinensische Autonomiebehörde Al-Dschasira die Ausstrahlung in den von ihr kontrollierten Gebieten und beschuldigte den Sender der Voreingenommenheit gegenüber der palästinensischen Sache. Der Schritt wurde von Journalisten, Menschenrechtsgruppen und freien Meinungsäußerungsbefürwortern weithin verurteilt.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit, für die Förderung und den Schutz des Rechts auf Meinungsfreiheit und für das Recht auf Versammlung und Vereinigungsfreiheit „das Verbot von Al-Dschasira durch die Palästinensische Autonomiebehörde aufs Schärfste“.
„Dieses Verbot ist eine klare Verletzung des Rechts auf Meinungs- und Pressefreiheit, das im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte verankert ist, dem Palästina beigetreten ist“, heißt es in der Erklärung. „Es ist auch ein Schlag gegen den Pluralismus der Medien und die Fähigkeit der Öffentlichkeit, Zugang zu einer Vielzahl von Informationen und Meinungen zu erhalten.“
Die Experten betonten, dass „das Recht auf freie Meinungsäußerung für eine demokratische Gesellschaft von wesentlicher Bedeutung ist“ und dass „Einschränkungen dieses Rechts nur unter sehr engen Umständen zulässig sind“.
Sie forderten die Palästinensische Autonomiebehörde auf, „das Verbot von Al-Dschasira unverzüglich aufzuheben“ und sicherzustellen, dass „alle Medien, auch kritische, frei und ungehindert arbeiten können“.
Die Menschenrechtsgruppen Human Rights Watch und Amnesty International haben die Palästinensische Autonomiebehörde ebenfalls aufgefordert, das Verbot aufzuheben.
„Dieses Verbot ist ein weiterer Angriff auf die freie Meinungsäußerung in den palästinensischen Gebieten“, sagte Omar Shakir, Israel- und Palästina-Direktor von Human Rights Watch. „Die Palästinensische Autonomiebehörde sollte es aufheben und sicherstellen, dass alle Medien frei arbeiten können.“
Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority
Die KI hat uns die Nachricht überbracht.
Ich habe Google Gemini die folgende Frage gestellt, und hier ist die Antwort.
Human Rights einen neuen Artikel am 2025-01-13 12:00 mit dem Titel „Al Jazeera ban must be lifted, rights experts urge Palestinian Authority“. Bitte schreiben Sie einen ausführlichen Artikel über diese Nachricht, einschließlich aller relevanten Informationen. Die Antworten sollten auf Deutsch sein.
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